Abmahnungen wegen Filesharing 2013 Viel Post für Serienjunkies

Abmahnungen wegen Filesharing 2013

Viel Post für Serienjunkies

Mehr als 100.000 Abmahnungen wurden im Jahr 2013 verschickt, schätzt eine Initiative. Populär waren US-Serien und Blockbuster.

 

Meist im Visier: Nutzer, die Dateien über Seiten wie „The Pirate Bay“ tauschen.  Bild: dpa

BERLIN taz | „How I Met Your Mother“, Staffeln 8 und 9, der Kinofilm „Iron Man 3“ oder Culcha Candelas „Monsta“: Wer sich 2013 diese Dateien von Filesharing-Plattformen geholt hat, hat wahrscheinlich Post bekommen. Die Dateien finden sich auf der Hitliste der Initiative gegen den Abmahnwahn (IGGDAW). Das heißt: Im vergangenen Jahr wurden besonders viele Menschen für den Tausch dieser Dateien abgemahnt.

Fast 44 Prozent aller Abmahnungen gingen dem Bericht der IGGDAW zufolge auf Spielfilme und TV-Serien zurück. Meist waren es Blockbuster wie „Iron Man 3“, der „Der Hobbit“ oder TV-Hits wie „How I Met Your Mother“ und „Homeland“, aber auch B-Movies. Auf den weiteren Plätzen folgen Pornos mit 24 Prozent und Musikdateien mit 23 Prozent.

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Abmahnstatistik 2013 veröffentlicht!

 

statistik

Filesharing Abmahnwesen Deutschland

Jahresstatistik 2013

Donnerstag, den 27.02.2014

Das Jahr 2013 ist vorbei, das achte Jahr im Abmahnwahn ist ebenfalls Geschichte und es ist nun wieder Zeit, wie immer im Februar des Folgejahres, eine Einschätzung, mögliche Fragen zur Lage, sowie einer Trendprognose im Abmahnwesen aufzuzeigen. Die Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn (IGGDAW) versucht, aus ihrer Sicht solch eine Einschätzung vorzunehmen.

Für die Aufarbeitung der Daten gebührt hier in erster Linie unserer Datenbearbeiterin „Princess15114“ Dank und Anerkennung für ihre ehrenamtliche Arbeit und Engagement.

Bei der veröffentlichten Statistik zum Thema: „Filesharing Abmahnwesen Deutschland“ werden bei der Erhebung der Daten, Analyse, Auswertung und Prognosen, dieses nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt. Wer andere empirische Zahlen hat, kann mit diesen aufwarten und seine Prognosen veröffentlichen.

Diese Statistik mit den beinhalteten Grafiken und Tabellen darf nach den Richtlinien der Creative Commons (CC) durch Namensnennung des Urhebers/Rechteinhabers (Lizenzgeber) verbreitet oder auf sonst eine Art und Weise verwendet werden, darüber hinaus ist eine kommerzielle Nutzung nicht zugelassen und eine Bearbeitungen nicht erlaubt.

 

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Urheberbenennung bei Pixelio.de - Landgericht Köln (Az. 14 O 427/13)

Das Landgericht Köln hat am 30.01.2014 entschieden, dass gemäß der Lizenzbedingungen von Pixelio.de in "jedem Verwendungsfall" der Urheber zu benennen sei. Auch der der Aufruf des Bildes im Browser durch Eingabe der URL des Bildes sei ein Verwendungsfall. Dementsprechend untersagte das LG Köln die weitere Verwendung ohne Nennung des Urhebers. Das Urteil führte zu blankem Entsetzen bei Nutzern von Pixelio.de, die sich nun gezwungen sehen,

RA Dury stellt das Urteil auf www.Dury.de vor und setzt sich mit der Entscheidung des kölner Gerichts kritisch auseinander.

Fernsehinterview mit Rechtsanwalt Dury im Interview im SWR - Sendung Marktcheck am Donnerstag, 30.01.2013 um 21 Uhr

Zu aktuellen Fragen der Urheberrechtsverletzungen durch Downloads von Filmen Musik oder sonstigen geschützten Werken aus dem Internet, sogenanntes Filesharing, wird Rechtsanwalt Marcus Dury, Fachanwalt für IT-Recht, vom SWR als Experte in der Sendung Marktcheck befragt.

Dury, der in Saarbrücken eine auf IT-Recht, Urheberrecht und Markenrecht spezialisierte Kanzlei betreibt - mit Zweigstellen in Trier und seiner Heimatstadt Zweibrücken – und sich bei der Interessensgemeinschaft gegen den Abmahnwahn engagiert gibt Ratschläge, wie sich Betroffene verhalten sollen, die eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erhalten haben.

Das Gespräch wird im SWR in der Sendung Marktcheck am Donnerstag, 30.01.2013 um 21 Uhr ausgestrahlt. Die Problematik der Massenabmahnungen hat in letzter Zeit an Brisanz gewonnen, nachdem Gerichte auch das anschauen von Streams von geschützten Werken auf Video-Plattformen als rechtswidrig eingestuft haben. Rechtsanwalt Dury, der in den letzten Jahren schon viele von Filesharing-Abmahnungen Betroffene beraten hat, vertritt die Rechtsansicht, dass diese Abmahnungen eindeutig zu weit gehen und die Rechtsprechung die bekannt gewordenen Entscheidungen korrigieren werden. Dieser Ansicht hat sich zwischenzeitlich auch das LG Köln mit Beschluss vom 24. Januar 2014 (Az.: 209 O 188/13) angeschlossen.

Auskunftserteilung Streaming-Abmahnungen war rechtswidrig - LG Köln Az.: u. a. 209 O 188/13

IT-Recht Kanzlei DURYDas Landgericht Köln hat rechtsfehlerhaft gehandelt, als es Auskunft über die Namen und Anschriften von Nutzern des Videostream-Portals "Redtube.net" gestattet hat

Dies hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 in mehreren Beschlüssen entschieden.

Das Landgericht Köln geht nun davon aus, bei den angegriffenen Auskunftsbeschlüssen sei fälschlicher Weise davon ausgegangen worden, es handele sich bei der Porno-Video-Plattform "Redtube.net" um ein Anbgebot, bei dem es möglich gewesen sei, die einzelnen Videos herunterzuladen.

Das Landgericht Köln war aber nun der Ansicht, das bloße Betrachten eines Video-Streams verletze keine Urheberrechte, es handele sich nicht um eine Vervielfältigungshandlung im urheberrechtlichen Sinne.

Außerdem sei unklar geblieben, wie das eingesetzte Ermittlungsprogramm funktioniert habe. Die Antragstellerin (The Archive AG) habe die Frage nicht beantworten können, wie das Programm in eine zweiseitige Internetverbindung eindringen konnte, um die IP-Adresse und die Informationen über die abgerufenen Dateien "abzufischen".

In der Entscheidung wurde zusätzlich darauf hingewiesen, dass ein Beweisverwertungsverbot in einem Hauptsacheprozess über die Berechtigung der Abmahnkosten möglich sei.

Weitere Informationen Hilfe zum Thema Streaming und Filesharing-Abmahnungen finden Sie auch auf unserer Internetseite.

Entscheidung des BGH zum Filesharing: Anschlussinhaber müssen ihre volljährigen Familienmitglieder nicht belehren

Soeben hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung zur Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder in Sachen Filesharing gefällt. Der BGH ist der Ansicht, dass  „der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht.“

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE vertritt selbst tausende Filesharer und ist der Meinung: „Diese BGH Entscheidung kann durchaus als Grundsatzurteil angesehen werden.“

Der BGH begründet seine Entscheidung damit, dass der Anschlussinhaber den Familienmitgliedern aus Gründen der familiären Verbundenheit den Anschluss überlässt und Volljährige für ihre Handlungen selbst verantwortlich sind: „Im Blick auf das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Familienangehörigen und die Eigenverantwortung von Volljährigen darf der Anschlussinhaber einem volljährigen Familienangehörigen seinen Internetanschluss überlassen, ohne diesen belehren oder überwachen zu müssen;…“ Anders sieht es aus, wenn das volljährige Familienmitglied den Internetanschluss für Rechtsverletzungen missbraucht und der Anschlussinhaber davon Kenntnis erlangt, etwa durch eine Abmahnung. In diesem Fall muss der Anschlussinhaber erforderliche Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Rechtsverletzungen treffen.

RA Christian Solmecke: „Die Entscheidung des BGH ist gut und richtig. Schade ist jedoch, dass der BGH in diesem Zusammenhang nicht auf die komplizierten Fragen der Beweisführung in den Filesharing-Verfahren eingeht. Diese sind hoch umstritten und bedürften einer eindeutigen Rechtsprechung. Möglicherweise wird der Volltext der Entscheidung des BGH mehr Aufschluss zu den Beweisfragen geben. Offen bleibt auch, ob eine ähnliche Bewertung auch bei der Haftung des Anschlussinhabers für WG-Mitglieder gelten kann. Einige Gerichte haben bereits angenommen, dass auch in diesem Fall eine Haftung ausscheidet. (Beispiel: LG Köln (Urteil vom 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12): Gegenüber seinen Untermietern treffen den Hauptmieter und Anschlussinhaber ohne konkreten Anlass weder Prüfungs- und Kontrollpflichten noch Belehrungspflichten.)

In Zukunft bleibt auch die Frage zu klären, wie der BGH die Haftungsfrage in Bezug auf die Betreiber von Internetcafés, Hotels oder Gaststätten beantwortet. Auch hier besteht weiterhin ein erheblicher Klärungsbedarf.

Heute ist ohne Zweifel eine sehr wichtige Entscheidung im Filesharing ergangen. Es besteht jedoch weiterhin eine große Rechtsunsicherheit, die sich zu Lasten der Industrie und Geschäftsinhaber auswirkt. Sehr positiv ist, dass der BGH seine Entscheidung auf alle volljährigen Familienmitglieder bezieht, sodass nun eine Rechtssicherheit bezüglich der Haftung für Ehegatten besteht.”

 

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Morgen entscheidet der BGH ob Eltern ihre volljährigen Kinder belehren müssen

Der Bundesgerichtshof wird voraussichtlich schon morgen ein wegweisendes Urteil zum Thema Filesharing fällen. Es kann als Ergänzung zu dem von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erstrittenen Morpheus Urteil (BGH, 15.11.2012 –I ZR 74/12) gesehen werden. Der BGH wird sich zu der Frage äußern müssen, ob eine Haftung des Internetanschlussinhabers auch dann in Betracht kommt, wenn die Rechtsverletzung durch seinen volljährigen Stiefsohn begangen worden ist und dieser nur unzureichend belehrt wurde. Der Kölner IT-Anwalt Christian Solmecke mit einer ersten Einschätzung des Falles: 

Der Fall BearShare (I ZR 169/12)

Der Anschlussinhaber lebt in einem Haushalt mit seiner Ehefrau und seinem volljährigen Stiefsohn. Über diesen Anschluss sollen insgesamt3.749 urheberrechtlich geschützte Musikwerkein einer Internetbörse zum Herunterladen verfügbar gemacht worden sein. Der Stiefsohn hat das Herunterladen von Musik über dieTauschbörse BearSharezugegeben. Gegen denAnschlussinhaberwurde aus den Grundsätzen derStörerhaftungvorgegangen. Dieser gab nach Erhalt der Abmahnung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Allerdings weigerte er sich die geltend gemachten Abmahnkosten zu zahlen. Diese betragen 3454,60 Euro. Die Rechteinhaber (die größten Plattenfirmen Deutschlands) klagten daraufhin die Abmahnkosten ein.

Entscheidung der Vorinstanzen

Das OLG Köln hatte, wie zuvor das LG Köln, entschieden (LG Köln, Urteil vom 24. November 2010 –28 O 202/10,ZUM-RD 2011, 111; OLG Köln, Urteil vom 22. Juli 2011 –6 U 208/10, ZUM 2012, 583) , dass derAnschlussinhaber die Abmahnkosten tragen muss, da er nicht nachweisen konnte, dass er seinenvolljährigen Stiefsohn über die rechtmäßige Nutzung des Anschlusses aufgeklärthat und diesem die Teilnahme an Tauschbörsen verboten hat. Die Möglichkeit einer Revision zum BGH wurde dem Anschlussinhaber verwehrt. Erst nachdem dieser eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, konnte der Fall nun doch dem BGH zur Entscheidung vorgelegt werden.

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MMR Müller Müller Rößner stellt in Sachen Streaming Abmahnungen Muster für eine Beschwerde gegen Gestattungsbeschlüsse des Landgerichts Köln zur Verfügung

Dezember 27th, 2013

Wir haben heute auf den Internetpräsenzen unserer Kanzlei ein Muster für eine beim Landgericht Köln einzureichende Beschwerde wegen der zu Unrecht ergangenen Gestattungsbeschlüsse eingestellt, welches von jedem, der eine Abmahnung von der Kanzlei U+C wegen des Abrufs eines Streams auf der Plattform Redtube erhalten hat, kostenfrei abgerufen werden kann. Unsere Internetpräsenzen sind unter

www.mueller-roessner.net

und

www.sos-abmahnung.de

erreichbar. Wir gehen davon aus, dass die jeweiligen Kammern beim Landgericht Köln den Beschwerden stattgeben und damit aussprechen werden, dass der jeweilig Betroffene durch den Gestattungsbeschluss in seinen Rechten verletzt ist. Damit würden die von The Archive im Gestattungsverfahren erlangten Daten einem

Beweisverwertungsverbot

unterliegen........

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Kostenfreie Mustertexte für Streaming Abmahnungen von U+C nun verfügbar

In Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wachs und IT-Recht Kanzlei DURY stellt die Interessengemeinschaft gegen den Abmahnwahn seit dem 11.12.2013 diverse Mustertexte zur Abwehr von Streaming-Abmahnungen der Kanzlei U+C Rechtsanwälte kostenfrei zur Verfügung.

Die Texte sind eine reine Hilfestellung, können aber nicht die individuelle Rechtsberatung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt ersetzen.

Die Mustertexte finden Sie hier:

Achtung! - Gefälschte Abmahnungen von U+C Rechtsanwälte

dur Logo-dunkles blau transpartenSeit heute tauchen massenhaft gefälschte Streaming-Abmahnungen von U+C Rechtsanwälte auf, die per E-Mail verschickt werden.

Allein in unserer Kanzlei (IT-Kanzlei DURY) sind heute ca. 50 Anfragen von Empfängern der gefälschten Abmahnungen eingetroffen.

Die Abmahnkanzlei U+C Rechtsanwälte hat heute auf ihrer Internetseite klargestellt, dass diese Abmahn-E-Mails nicht von ihr stammen bzw. ein E-Mail-Account der Kanzlei gehackt wurde.

Wir raten allen Betroffenen nicht auf die E-Mail zu reagieren und keine Zahlung vorzunehmen. Insbesondere sollten auch keine Anhänge in den Mails geöffnet werden.

Weitere Informationen zu den gefälschten U+C Abmahnungen erhalten Sie hier!

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U+C mahnt für The Archive AG das Anschauen von Redtube-Filmen ab – erste Streaming Abmahnungen in Deutschland

UPDATE: Samstag, 07.12.2013 – 19:38 h: Wir gehen davon aus, dass von der Kanzlei U+C über 10.000 Abmahnungen verschickt worden sind. Gestern wurde diese Seite von 8.000 Menschen und heute schon von 12.000 Menschen aufgerufen. 500 Abgemahnte haben sich bislang bei uns in der Kanzlei gemeldet. Wir versuchen, so viele Menschen wie möglich noch an diesem Wochenende zu kontaktieren. Über diese Seite halten wir die Betroffenen auf dem Laufenden. Noch ist unklar, wie die Kanzlei U+C an die IP-Adressen der Abgemahnten gekommen ist. UPDATE ENDE

Eine Abmahnwelle rollt gerade durch Deutschland. Erstmals werden tausende Nutzer wegen des Konsums von Pornofilmen, die angeblich illegal ins Internet gestellt worden sind, abgemahnt. Verschickt werden die Schreiben von der Regensburger Kanzlei U+C, die auch in der Vergangenheit schon für die Inhaber pornographischer Werke abgemahnt hat. Während es bislang allerdings um die Nutzung illegaler Tauschbörsen ging, richten sich die Abmahnungen diesmal gegen Nutzer der Streaming Plattform Redtube. „Es ist das erste Mal in Deutschland, dass Nutzer von Streamingplattformen abgemahnt werden“, erläutert der Kölner IT-Anwalt Christian Solmecke. “Es ist noch ist völlig offen, wie die Kanzlei an die IP-Adressen der Nutzer gekommen ist. Denkbar ist, dass die Plattform die Adressen selbst herausgegeben hat. Klar ist schon jetzt, dass das Landgericht Köln die Herausgabe der IP-Adressen gestattet hat. Soweit ersichtlich, sind viele Telekom Kunden von den Abmahnungen betroffen. Die aktuellen Abmahnungen beziehen sich auf das Anschauen von Filmen im August 2013, ich gehe davon aus, dass nun kontinuierlich weitere Abmahnungen folgen werden.“.........

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Abmahnung Streaming Urheberrechtliche Abmahnungen wegen dem Streamen von Filmen

Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH überrascht  uns diese Woche mit einer urheberrechtlichen Abmahnung

Bei einem ersten Blick auf diese Abmahnung der Firma The Archive AG, Blumenweg 3a, 8303 Bassersdorf, Schweiz, mag man zunächst denken: „Wieder eine Filesharing- Abmahnung“. Doch bei genauerem Hinsehen wird schnell klar, dass die Firma The Archive AG nicht die „klassische Urheberrechtsverletzung“ durch die Verwendung eines Filesharing- Clients zur Abmahnung bringt, sondern die Verletzung von Urheberrechten durch das Streamen eines Films der „Erwachsenenunterhaltung“. 

In der Abmahnung lässt die Firma The Archive AG durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte ausführen:

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Störung/Erreichbarkeit des Forums

Seit gestern, 26.11.2013 22:00 Uhr, ist das Forum aus technischen Gründen nicht erreichbar.

Wir arbeiten an der Beseitigung der Störung.

Wir bitten um Geduld und Verständnis.

 

update 27.11.2013 12:35 Uhr

 

das Forum ist wieder online.

 

Danke für die Geduld

 

 

Klage gegen Familienvater abgewiesen – Umschwung beim AG München?

Die Zeiten, in denen am Gerichtsstandort München Filesharing-Klagen bestimmter Rechteinhaber und Kanzleien ohne ausführliche Auseinandersetzung mit dem zu Grunde liegenden Sachverhalt durchgewunken wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein. Mit Urteil vom 31.10.2013 (Az.: 155 C 9298/13) hat das Amtsgericht München nun die Klage eines großen Musikunternehmens gegen einen von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE vertretenen Familienvater vollumfänglich abgewiesen.

Der Sachverhalt: Standardkonstellation Familienanschluss

Die Klägerin, vertreten von der Kanzlei Waldorf Frommer, hatte den Beklagten auf Erstattung von Abmahnkosten sowie Lizenzschadensersatz wegen des Anbietens eines Musikalbums im Rahmen eines Filesharing-Systems im Internet in Anspruch genommen. Eigenständige Zugriffsmöglichkeit auf den Internetanschluss des Beklagten hatten im fraglichen Zeitraum auch dessen Lebensgefährtin sowie der 17jährige Sohn über jeweils eigene Notebooks......

 

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AG Hamburg: Universal Music GmbH unterliegt im Filesharing-Verfahren

Die Klage der Universal Music GmbH in einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg blieb ohne Erfolg. Der Filesharer konnte die tatsächliche Vermutung für seine Täterschaft als Anschlussinhaber widerlegen (Az.: 31c C 20/13).

Sachverhalt: Zugriffsmöglichkeit durch Ehefrau – Klageerweiterung

Die Klägerin hatte zunächst nur den Anschlussinhaber auf Erstattung von Abmahnkosten sowie Lizenzschadensersatz wegen des Anbietens eines Musikalbums im Rahmen eines Filesharing-Systems im Internet in Anspruch genommen. Nachdem dieser seine Verantwortlichkeit bestritten und zudem u.a. vorgetragen hatte, neben ihm habe nur noch seine Ehefrau eigenständig Zugriff auf den Internetanschluss gehabt (die Kinder waren noch deutlich zu jung für die Internetnutzung), erweiterte die Klägerseite die Klage auf die Ehefrau. Sie beantragte nunmehr die gesamtschuldnerische Verurteilung beider Beklagten. Widersprüchlich bestritt die Klägerseite insofern weiterhin die Täterschaft der Ehefrau, trug aber auf der anderen Seite vor, nur noch sie käme als Täterin in Betracht, wenn der Anschlussinhaber selbst die Rechtsverletzung nicht begangen habe........

 

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