Abmahnung Waldorf Frommer

  • Nabend, auch ich bin abgemahnt worden und habe da bereits vor einigen Monaten die [lexicon]modUE[/lexicon] abgegeben und heute kam dann ein weiterer Brief mit zwei Wahlmöglichkeiten. Entweder ich zahle oder ich erzwinge eine Gerichtsverhandlung bei Nichtzahlung.


    Also mal im ernst, die sind ja schon dreist.


    LG

  • Was ist daran prekär? Wenn der Rechteinhaber eine Loggerbude beauftragt und ihr für den vorgesehenen Zweck (nämlich Rechteverletzer zu finden) eine limitierte Lizenz einräumt, gibt es daran rechtlich nichts auszusetzen. (Oder was ist Deiner Meinung nach ein Honigtopf?)


    Wenn die Loggerbude mit Zustimmung des RI das Werk selbst ins p2p-Netz stellt ist von einer "rechtmäßigen" Verteilung auszugehen :golly: ... Anders wenn die Logger sich an die jeweiligen sharer "ranhängen"...Die wichtige Frage ist: Wer ist der Verteiler?

  • Anders wenn die Logger sich an die jeweiligen sharer "ranhängen"


    Wenn die Loggerbude mit einem uploadfähigen Client die Sharer ausspäht, trägt das zur (möglicherweise illegalen) Verbreitung bei. Das könnte aber trotzdem lizenztechnisch darstellbar sein. Außerdem: wo kein Richter, da kein Henker. Mir ist kein Fall bekannt, wo ein Sharer damit davongekommen ist, dass er die Logger der Teilnahme an der illegalen Handlung bezichtigt hat.

  • So, gestern kam natürlich auch hier ein [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] vom [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Coburg - gibt es dazu schon Erfahrungen??


    Log 12/2010


    Widerspruch wird dann morgen abgeschickt


    somit kommt bei mir nun die Hemmung zur [lexicon]Verjährung[/lexicon] hinzu (ohne [lexicon]MB[/lexicon] wäre es ja schon Mitte Juli verjährt gewesen.. -.- ) Somit hoffe ich auf den Jahreswechsel und keine weiteren Bescheide mehr vom Gericht :(


    schon frech von WF immer kurz vor der [lexicon]Verjährung[/lexicon] den [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] raus zu schicken :(

  • Moin

    schon frech von WF immer kurz vor der [lexicon]Verjährung[/lexicon] den [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] raus zu schicken


    na ja :D
    Frech ist anders.
    Ist doch der normale Handlungsablauf bei WF und anderen
    und in Sachen [lexicon]Verjährung[/lexicon] bitte mal hier lesen, weil da bist Du wohl etwas falsch informiert.

  • Mh okay, das versteh ich nun nicht... wenn der Log 12/2010 war, warum ist das dann (ohne [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon]) erst im Juli 2014 verjährt? Ich dachte, es dauert immer 3 Jahre, dann wäre die [lexicon]Verjährung[/lexicon] doch schon im Januar 2014 eingetreten... oder habe ich das einfach die ganze Zeit nicht kapiert?! ?(

  • Zum Glück bin ich mit den Fragen über [lexicon]Verjährung[/lexicon] und Hemmung nicht alleine :)


    Mehrmals durchgelesen, mehrmals nicht wirklich verstanden..... ?(


    [lexicon]MB[/lexicon] zum Jahresende hemmt ein halbes Jahr, also bis zum 30.06. plus Postlaufzeit usw.
    Wie lange hemmt, bzw. verlängert denn die Abgabenachricht aus Coburg zum zuständigen [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] die [lexicon]Verjährung[/lexicon]?
    Ich steige da nicht durch :pillepalle:

  • schon frech von WF immer kurz vor der [lexicon]Verjährung[/lexicon]


    habe ich das einfach die ganze Zeit nicht kapiert?!


    Ich steige da nicht durch :pillepalle:


    Was ist da so schwer zu verstehen?

    • Die reguläre Verjährung endet am Ende des dritten Jahres nach Entstehen der Schuld und Kenntnisnahme von der Person des Schuldners. Bei Log 2010 kommt es darauf an, ob der Klarname ebenfalls 2010 bekannt war. Wenn die Abmahnung erst 2011 erfolgte, kann außer dem Abmahner keiner Wissen, ob die Verjährung Ende 2013 oder Ende 2014 erreicht wäre.
    • Durch einen Mahnbescheid tritt eine Hemmung der Verjährung ein. Die Hemmung endet nach 6 Monaten, wenn der Gläubiger (hier: Abmahner) die Sache nicht weiterverfolgt. Wenn er z.B. den Gerichtskostenvorschuss leistet, die Anspruchsbegründung einreicht, etc., wird die Hemmung nicht beendet, also kann auch nichts verjähren.

    Log 12/2010
    somit kommt bei mir nun die Hemmung zur [lexicon]Verjährung[/lexicon] hinzu (ohne [lexicon]MB[/lexicon] wäre es ja schon Mitte Juli verjährt gewesen..


    Kann nicht sein. Die [lexicon]Verjährung[/lexicon] endet immer am Ende eines Jahres, solange keine Hemmung eingetreten ist. Wenn der Klarname 2010 bekannt war, wäre die Sache bereits Ende 2013 verjährt und der [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] wäre ins Leere gelaufen.
    Bei Log 12/2010 besteht allerdings das Risiko, dass der Klarname erst Anfang 2011 bekannt wurde und damit die [lexicon]Verjährung[/lexicon] erst Ende 2014 eintreten würde. Der [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] hemmt weitere (mindestens) 6 Monate, wonach die [lexicon]Verjährung[/lexicon] erst Mitte 2015 eintreten würde.

  • @waldibrieffreund



    Also ändert die Abgabenachricht nichts an der Hemmung und die [lexicon]Verjährung[/lexicon] wäre am 30.06. erreicht?
    Und wenn doch die [lexicon]Verjährung[/lexicon] durch die Abgabenachricht verlängert wird, bis wann denn ?


    Nochmal 6 Monate, also 31.12.2014??


    So richtig verständlich finde ich das nicht, sorry :(



    Lt eurem Link verlängert jede Verfahrenshandlung die Hemmung:


    Verfolgt der Abmahner seine Ansprüche z.B. durch [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] oder Kostenklage weiter,


    wird die [lexicon]Verjährung[/lexicon] ebenfalls gehemmt. Jede Verfahrenshandlung verlängert die Hemmung.


    Im Mahnverfahren sind Verfahrenshandlungen (ohne Anspruch auf Vollzähligkeit):


    • die Beantragung des Mahnbescheids


    • die Zustellung


    • der Widerspruch


    • die Kenntnisnahme vom Widerspruch


    • die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses


    • die Abgabenachricht


    • die Klagebegründung


    usw.


    Die Hemmung endet sechs Monate nach der letzten Verfahrenshandlung, wenn der Anspruchsinhaber (Abmahner)


    die Sache nicht mehr weiterbetreibt (also beispielsweise den Gerichtskostenvorschuss nicht einzahlt).

  • Kann nicht sein. Die [lexicon]Verjährung[/lexicon] endet immer am Ende eines Jahres, solange keine Hemmung eingetreten ist. Wenn der Klarname 2010 bekannt war, wäre die Sache bereits Ende 2013 verjährt und der [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] wäre ins Leere gelaufen.
    Bei Log 12/2010 besteht allerdings das Risiko, dass der Klarname erst Anfang 2011 bekannt wurde und damit die [lexicon]Verjährung[/lexicon] erst Ende 2014 eintreten würde. Der [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] hemmt weitere (mindestens) 6 Monate, wonach die [lexicon]Verjährung[/lexicon] erst Mitte 2015 eintreten würde.


    Aaaahh, wusste ich es doch, dieses mit im Juli verjährt ohne [lexicon]MB[/lexicon] kam mir einfach Spanisch vor! Vielen Dank nochmal für die genaue Erklärung :thumbsup:

  • Bei Log 2010 kommt es darauf an, ob der Klarname ebenfalls 2010 bekannt war. Wenn die Abmahnung erst 2011 erfolgte, kann außer dem Abmahner keiner Wissen, ob die [lexicon]Verjährung[/lexicon] Ende 2013 oder Ende 2014 erreicht wäre.


    wo sehe ich wann der Klarname bekannt wurde?


    Hab ich mit der [lexicon]Verjährung[/lexicon] also etwas durcheinander gebracht.. Naja, Widerspruch ist mal eingelegt - falls [lexicon]Verjährung[/lexicon] wirklich erst Ende 2014 war, wurde die nun gehemmt und geht jetzt bis mindestens 31.6.2015 ?


    puh, noch mal ein Jahr hoffen :(


    Danke für eure kompetente Hilfe!

  • Ich habe mir mittlerweile den [lexicon]Grundkurs[/lexicon] durchgelesen und denke die wichtigsten Punkte verstanden zu haben. Die [lexicon]modUE[/lexicon] habe ich auch schon ausgefüllt, allerdings bin ich mir bei dem weiteren Vorgehen nicht sicher. Kann ich erst einmal die [lexicon]modUE[/lexicon] abschicken und die Zahlungsfrist verstreichen lassen ohne, dass ich zusätzliche Kosten tragen muss?


    Dann lies Dich am besten mal durch diesen Thread, denn Du scheinst doch noch nicht alles verstanden zu haben. Hier ein paar Hinweise:

    • modUE und Zahlung sind zwei paar DInge. Die modUE ist Pflicht! Sie muss bis zum vom Abmahner gesetzten Termin abgegeben werden (notfalls vorab per Fax), sonst riskierst Du eine kostspielige Unterlassungsklage.
    • Die Zahlung der geforderten Summe hat mehr Zeit - im Idealfall bis zur Verjährung ;)

    Also erstmal [lexicon]modUE[/lexicon] abschicken und dann intensiv ins Thema einlesen. Schnell wird Dir das Grundprinzip des Abmahnwahns klar.


  • Du kannst allerdings auch in zwei Wochen schon Deine Klage im Briefkasten haben...


    Von mir aus gerne,
    bin schon lange darauf vorbereitet :D


    Dieses jahrelange Geschisse geht mir auf den Sack, spätestens nach dem 5. Bettler müssten sie doch begriffen haben, das ich nicht freiwillig zahlen will und werde für etwas was ich nicht getan habe.
    Wenn sie sich so sicher sind sollen sie doch gleich klagen und von den gesparten Portokosten eine anständige Weihnachtfeier machen.
    Ist ja jetzt auch nicht mehr so weit zum zuständigen [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] :thumbsup:


    Grüße
    schnip

  • Natürlich - Vergleichsverhandlungen entbinden Dich nicht von den gesetzten Fristen.


    Daher wird erst einmal eine Verteidigungsanzeige abgegeben - Frist eingehalten.
    Der Vergleich sollte dann in der regelmäßig auf 4 Wochen nach Klagezustellung gesetzten Frist zur Erwiderung herstellbar sein und dem Gericht gemeldet werden können. Aufpassen: Selten wird auch die Frist zur Erwiderung auf zwei Wochen begrenzt.


    Hallo,


    ich habe hierzu noch eine Frage. Wenn ein Vergleich ausgehandelt wurde muss keine Klageerwiderung beim Gericht abgegeben werden, oder?
    Bei mir ist es im Moment so, dass das Vergleichsangebot von WF akzeptiert wurde, und der Vergleichstext in den nächsten Tagen (denke ich) an das Gericht gesendet werden wird. Reicht es jetzt, dem Gericht innerhalb gesetzten Frist mitzuteilen, dass ich mich in Vergleichsverhandlungen befinde?


    Wäre nett, wenn mir hier jemand antworten könnte. Danke!