Abmahnung für Bootleg Pink Floyd S&P HH

  • Hallo Gemeinde,


    ich wende mich heute an dieses Forum obwohl meine Abmahnung nichts mit Filesharing zu tun hat aber ich trotzdem den Abmahnern S&P aus HH trotzen möchte. Aus einem anderen Forum habe ich den Tip bekommen mich mal hier zu versuchen.
    Aktueller Status bei meiner Abmahnung:Ich hatte einen Tonträger in Ebay bei dem es sich leider um eine nicht
    autorisierte Aufnahme gehandelt hatte. Ich habe die Auktion selbstständig nach einem Hinweis eines weiteren Ebay Mitgliedes beendet
    bin jedoch nicht um die Abmahnung aus HH herumgekommen. Aktuell hat S&P die modifizierte UE angenommen und S&P hat die Auskunftspflicht als erfüllt angesehen. S&P besteht aber weiterhin auf den "enstandenen" Kosten der Abmahnung(653€). Man hat mir jetztz mit einer Klage gedroht.
    Meine Fragen zur aktuellen Situation:
    Wer hat Erfahrungen mit S&P aus HH und kann berichten?
    Wo wird nun (nach Abgabe der UE) die Klage eingereicht werden? Gilt hier noch der fliegende Gerichtsstand oder muss die Klage bei meinem zuständigen Gericht eingereicht werden?
    Hat jemand noch eine Idee wie ich die Haderlumpen leer ausgehen lassen kann?


    Danke und Grüße


    Kiru :)

  • AG Hamburg Urteil vom 29.07.2013, AZ.: 36 a C 115/13


    Steitwert für die Bemessung der Rechtsanwaltskosten liegt bei 3.000,00€ = 265,70€ (Abmahnung unerlaubter Verkauf von Bootlegs) und nicht bei 10.000,00€ = 651,80€.


    Via RA Tim Hoeasmann
    AG Hamburg senkt Streitwert für Urheberrechtsverletzung auf 3.000 EUR

  • LG Hamburg sackt AG Hamburg wieder ein und erhöht die "Preise" drastisch:


    Das LG Hamburg hat die Rechtsprechung des AG Hamburg zur Höhe des Streitwertes bei urheberrechtswidrigen Bootleg-Alben in mehreren Verfahren grundlegend korrigiert.


    Das AG Hamburg war bislang bei dem Anbieten eines privaten Bootleg-Albums auf einer Online-Verkaufsplattform (z.B. eBay) von einem Streitwert von 3.000,- EUR ausgegangen, so u.a. AG Hamburg (Urt. v. 04.07.2013 - Az.: 36 a C 115/13).


    Diese Rechtsprechung hat das LG Hamburg nun grundlegend korrigiert und deutlich höhere Streitwerte festgesetzt. So hat es u.a. ausgeführt, dass es bei der Bestimmung des Streitwertes für den Unterlassungsanspruches nicht darauf ankomme, ob der Abgemahnte gutgläubig oder bösgläubig gehandelt habe, da der Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig sei.


    Auch aus der Rechtsprechung des OLG Hamburg (Beschl. v. 22.01.2013 - Az.: 5 W 5/13) zu einem privaten Online-Fotoklau, bei dem das OLG den Streitwert auf 2.000,- EUR festgesetzt hatte, ergebe sich nichts anderes. Denn die Sachverhalte und Konstellationen seien nicht vergleichbar.


    Das LG Hamburg legte nun die Streitwerte wie nachfolgend fest:


    - vier private Bootleg-LP: 15.000,- EUR Streitwert (LG Hamburg, Urt. v. 06.12.2013 - Az.: 308 S 14/13)
    - private Bootleg-CD: 10.000,- EUR Streitwert (LG Hamburg, Urt. v. 06.12.2013 - Az.: 308 S 15/13)
    - private Bootleg-CD: 10.000,- EUR Streitwert (LG Hamburg, Urt. v. 06.12.2013 - Az.: 308 S 23/13)
    - private Bootleg-LP: 10.000,- EUR Streitwert (LG Hamburg, Urt. v. 06.12.2013 - Az.: 308 S 24/13)


    [Dr. Martin Bahr]

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