dieselbe Angelegenheit - Teil 2

  • [quote='upgrade','http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/Thread/1474-dieselbe-Angelegenheit-Teil-2/?postID=27624#post27624'] Der User [url='http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/User/1754-grave/']@grave[/url] behauptet gar das gegebene Gesetze (hier das RVG) irrelevant sind. [/quote] ?( Wo habe ich behauptet, dass das RVG irrelevant ist? Die beiden angesprochenen Threats (Psycho und Angelegenheit) sind m.M.n. für "die Allgemeinheit" irrelevant. Der Psycho spricht für sich und wenn ein "Neuer" sich in "dieselbe Angelegenheit" verirrt, der wendet sich mit Grausen ab und versteht eh nur Bahnhof. :rolleyes:
  • Hallo!


    Zitat

    “Ich habe noch keine Abmahnung (in Fällen, in denen mehr als eine Abmahnung in derselben Angelegenheit verschickt wurde) gesehen, die nicht den Verdacht (des Versuchs) einer Gebührenüberhebung (Form des Betrugs) beinhaltet hätte….”


    Die Gerichte gehen in der Regel davon aus, daß jede Abmahnung ist eine eigene Angelegenheit darstellt – ist ja auch einfacher …


    ...so geschehen...http://conlegi.de/abmahnbetrug-fuer-anfaenger-eine-handreichung-fuer-ersttaeter/comment-page-1/#comment-2440


    Die Antwort eines RA auf die fast 10 Jahre währenden massenhaften Abmahnungen....der zuvor in einem Beitrag mit den realen Abläufen im Abmahnwahn gespielt hat...wobei auch recht deutlich die Zigtausende von Streaming-Abmahnungen erkennbar waren...


    Noch besser kann man die Ohnmacht unser Organe der Rechtspflege und die Unbedarftheit gegenüber den massenhaften Abmahnungen bzw. der Berechnung der außergerichtlichen RA-Gebühren für die Erstellung unzähliger, fast wortidentischer Unterlassungsaufforderungen nach gleichgerichteten Verletzungshandlungen, gar nicht darstellen und es wird auch klar, dass man wohl von juristischen Laien nicht mehr erwarten kann, als man tagtäglich erleben darf...


    deshalb ist es um so wichtiger, die Gerichte darauf hinzuweisen, dass es sehr wohl analog zu betrachtende höchstrichterliche Entscheidungen zu derselben Angelegenheit gibt und wie die außergerichtliche Massentätigkeit eines RA laut RVG abzurechnen ist - insbesondere, wenn keine gesonderte anwaltliche Einzelfall-Prüfung durchgeführt worden ist.....aber wir können auch noch fünf bis sechs Jahre darüber diskutieren, warum sich Millionen von AI lieber betrügen lassen, als auf den Verdacht einer illegalen Bereicherung hinzuweisen...


    mfg
    ouf

  • Hallo!


    ...mit meinem Nachtrag war ich etwas zu langsam...

    Zitat

    (Psycho und Angelegenheit) sind m.M.n. für "die Allgemeinheit" irrelevant......
    wenn ein "Neuer" sich in "dieselbe Angelegenheit" verirrt, der wendet sich mit Grausen ab und versteht eh nur Bahnhof


    man sollte nicht nur von sich auf andere schließen....und außerdem, wenn etwas kompliziert erscheint....ich freue mich, wenn ich es noch etwas
    komplizierter darstellen darf....einfach nur fragen....und dazu sollte eigentlich jeder in der Lage sein....


    Außerdem ist gerade der Hinweis auf die Anwendung des § 22 RVG für die Allgemeinheit außerordentlich wichtig...s.o. woher sollten es sonst die Gerichte erfahren...
    mit "Grausen abwenden"...völlig falsche Reaktion...früher sagte man dazu....wozu hast du einen Mund ...oder fragen macht in den seltensten
    Fällen dümmer....


    und einige User haben die Voraussetzungen ja auch schon erkannt...

    Das wichtigste ist mMn, dem Abmahner vorab _keinerlei_ Information zukommen zu lassen.
    Er soll ruhig im Dunkeln stochern....


    mfg
    ouf

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von ouf ()

  • Da unser lieber MegaTroll mal wieder meinen Namen in eine Beleidigung reingeschmiert hat ... gerne heute mal in etwas konkreter Sprache. (Auf das folgende Gleabere wird nicht reagiert!)


    deshalb ist es um so wichtiger, die Gerichte darauf hinzuweisen

    So?


    Und warum Du nix machen sowas?


    1 - Du einfach Dich abmahnen lassen und Feststellungsklage erheben.
    (Ja ... du immer labern - Du nix wollen "strafbar" machen - dumm-dumm-dümmer!)


    2 - Wenn Du nix selber machen wollen - dann Du eigen Geld mit Fanclub nehmen (so etwa 12.000,00€ dürften ausreichen). Du absolute Kostenübernahme zusichern und Sicherheit anbieten! Dann Du alleine Klage abweisen lassen mit dollen ouf-Argumenten - sonst nix.


    Du aber nix machen - sondern nur laberlaber..... Du nur Megatroll....


    PS: Wir hier machen zB uA [lexicon]BGH[/lexicon]-Bearshare - hier Du lesen ca. 400stes Positivurteil wir machen uA mit 2 -. Warum Du also uns ständig beleidigen?

  • Hallo!


    Oder willst Du auch - wie Shual - jahrelang eine Diskussion auf diesem geringen Niveau führen.....dann gibt doch wenigsten einen sachlichen Grund dafür an.


    ...eigentlich wäre jetzt ein einfach "qed" völlig ausreichend... denn besser als mit dem obigen Beitrag von Shual, kann man das Gesagte gar nicht unterstreichen....
    (...shual ein glatter Schuss in den Ofen...)


    Jedoch da schwerwiegenden Vorwürfe erhoben wurden, noch einige Anmerkungen..
    Zitat shual
    "Da unser lieber MegaTroll mal wieder meinen Namen in eine Beleidigung reingeschmiert hat .."[...]
    oder
    "Warum Du also uns ständig beleidigen? "[...]


    Wenn es wenigstens darum gehen würde "Tatsachenbehauptungen von Werturteilen abzugrenzen", so könnte ich ja noch einen Grund für eine Diskussion im tiefgründigen Bereich dafür sehen, aber Du zeigst doch für jedermann erkennbar, genau das beschriebene Verhalten auf einem noch geringerem Niveau als bisher und wenn Du Dein Verhalten und Deine Äußerungen als Beleidigung auffasst, so wäre es an Dir, dies zu unterlassen bzw. zu ändern...meine lediglich beschreibende Funktion- Meinung zum Verhalten und Äußerungen, ist schwerlich als Beleidigung aufzufassen.
    Wen Du auch immer, als "uns" zusammenfassen willst, so ging es doch in den Äußerung von princess genau um das von Dir hier wieder zelebrierte Verhalten...sogar wiedereinmal mit der öffentlichen Aufforderung zu einer Straftat, um endlich vor Gericht auf die Anwendung des § 22 RVG hinweisen zu können....jedoch werden die AI, die ohne jeden Nachteil diesen Hinweis in ihre Klageerwiderung einfügen könnten...mit Diskussionsversuchen auf einem Niveau, das Tiefseeforscher nie erreichen werden, davon abgehalten....und noch einmal, Deine Auffassung eines Trolls ist völlig daneben....falls Du gute Beispiele dafür sehen willst, so schau Dir Deine eigenen Beiträge an...


    mfg
    ouf

  • Hallo!


    Wir hier machen zB uA [lexicon]BGH[/lexicon]-Bearshare - hier Du lesen ca. 400stes Positivurteil


    da kannst Du aber von Glück sagen, dass das [lexicon]AG[/lexicon] Charlottenburg wenigstens bei den [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteilen (Mehrpersonenanschluss usw.) die Textbausteine geändert hat. Bei der Rechtsgrundlage für den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen laut UrhG schwebt man ja noch auf der GoA-Wolke. Da ist es, bei soviel Nostalgie, eigentlich verwunderlich, dass das [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil aus dem Jahre 2011 (VI ZR 127/10) den meisten Gerichten anscheinend nicht bekannt ist....
    Also wenn Du mit dem Verfassen von Beiträgen, deren Niveau auf Dich beleidigend wirken, fertig bist, so sehe doch einmal zu, ob Du auch das o.g. [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil etwas bei den Gerichten bekannt machen kannst....mein aufrichtiges Lob ist Dir dann sicher...


    mfg
    ouf

  • Aha - qed


    Eine kleine Anekdote, die "gewisse Kreise" gar nicht gerne hören.....
    "Der Kostenvorschuss 20 000,00€"
    Schon am 06.07.2011 blickte nicht nur das Gericht bedenklich, als der Gutachter Langener mit seinen "20000" kam. Man möge dich eine gütliche Einigung bevorzugen. Und sogar unser aller Nümann war plötzlich vergleichsbereit. Die Kostenrisiken explodierten auf ... kann man gar nicht ausrechnen .... 40? 50? Tsd? Bei Beklagtenfreistellung von den Kosten des Verfahrens und einer Spendenkasse mit vielleicht noch 15000€ drauf?


    Wer hat also das Risiko getragen, weil er der Überzeugung war, dass man die Sache gewinnt?
    Und wer hätte also bezahlt, wenns schief gegangen wäre?


    Meine Wenigkeit - Ende Anektode


    Die Moral von Geschicht:
    Trau keinem ouffe nicht


    Wenn man etwas wirklich will
    Man die Karten auf den Tisch legen muss
    Das kann $$$$-weh tun bis zum overkill
    Wer sich weigert - redet doch nur Stuss


    Der Megatroll will immer das andere die Sache machen
    Bei denen kanns dann im Geldbeutel richtig krachen
    Der ouf-Troll schiebts dann auf Gerichte, oder Anwälte, usw...
    Und labert im Internet immer nur weiter


    Keinen Cent will er riskieren
    Will er sich nicht vor seiner Frau brüskieren?
    Die will nämlich nächstes Jahr auf Malle
    Deswegen scheut er seine eigene Kostenfalle


    Erst wenn er auslobt den richtigen Preis
    Ist das was er faselt nicht nur spinnerter Scheiß
    Doch kommts dazu in keinem Leben
    Der Megatroll hat ausser weisen Ratschlägen nichts zu geben

  • Oha, sonst nicht mehr viel los in der Forenwelt, hier heute schon....

    Es geht doch nun wahrlich nicht um irgendwelche Glaubensfragen....Glaube entzieht sich doch grundsätzlich jeder Beweisführung.


    Wer sagt denn, dass "dieselbe Angelegenheit" für mich eine "Glaubensfrage" ist, für viele andere - so scheint es- schon... ;)
    Wie du weißt, bin ich allerdings auch ein Verfechter einer (möglichst) baldigen Behandlung der Thematik (speziell auf massenhafte Filesharingabmahnungen bezogen) vorm [lexicon]BGH[/lexicon], um endlich "endgültige Klarheit" herzustellen... Leider entschließt sich meiner Kenntnis, invieweit die Thematik in "Vorverfahren" bereits offensiv behandelt wurde

    Da wir hier gerade so viele "Interessierte" haben....nur eine Frage...


    Ist die jetzt etwa auch an mich gerichtet? ?(

  • Hallo!


    na Shual, Deine Links und Beispiele haben ja noch nie so richtig gepasst...

    Der Kostenvorschuss 20 000,00€


    ...so auch hier.
    Wieso sollte ich soetwas Unsinniges tun, wenn doch mehrere Millionen von Abgemahnten ohne einen Nachteil dadurch zu erleiden, diesen Hinweis in etwaige Klageerwiderungen unterbringen könnten... und falls Du irgendetwas mit einem erforderlichen Gutachten bzw. höhere Kosten andeuten willst, so ist das doch absoluter Schwachsinn.
    Und genau dieser Quatsch war ja auch der Anlass für einen Hinweis an princess, jetzt nicht auch noch mit der alten Leier von Shual, auf dem er seit Jahren herumreitet, anzufangen. Einen noch blöderen Vorschlag kann man doch einen User eines Forums, der zu dem Hinweis dieser Art in einer Klageerwiderung gar nicht die richtige/passende Gelegenheit hat, unterbreiten.... und schon gar nicht mit der öffentlichen Aufforderung zur Begehung einer Straftat, damit eine solche herbeigeführt werden kann....na, geht´s immer noch nicht......das versuchst Du doch schon ...mit der einen oder anderen Variante...seit mehreren Jahren....fällt Dir langsam nichts besseres ein, um von Deinen Unzulänglichkeiten und Versäumnissen abzulenken....
    Bei Deinen vielen ....selbst gelobten...Aktivitäten gab es maSgW auch, die eine oder andere Gelegenheit, um auf die Anwendung des § 22 RVG hinzuweisen oder einfach nur einen Analogschluss zu dem [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil VI ZR 127/10 - Rn 19 https://openjur.de/u/163750.html anzudeuten....

    Zitat

    a) Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts waren die Textberichterstattung in der BILD-Zeitung der S. [lexicon]AG[/lexicon] und die Veröffentlichung im Online-Angebot der Beklagten vom Wortlaut her identisch, so dass die Abmahnungen gegen beide Gesellschaften wie auch gegen den Redakteur für die Prozessbevollmächtigten der Klägerin keinen gesonderten Prüfungsaufwand erforderten und grundsätzlich einheitlich bearbeitet werden konnten. Dementsprechend waren auch die jeweiligen Abmahnschreiben inhaltlich identisch. Unter diesen Umständen rechtfertigt allein die Tatsache, dass es sich um mehrere Störer mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit handelt, nicht die Annahme unterschiedlicher Angelegenheiten im Sinne des § 15 Abs. 2 Satz 1 RVG.


    (...und falls gleich wieder..."Presserecht".... kommt, so sind im "Filesharingrecht" noch nicht einmal Texte zu vergleichen, lediglich wenn man die Einschränkung überhaupt machen will, ob es sich um das gleiche Werk handelt...)


    oder dieser Hinweis unter Rn 16

    Zitat

    In der Regel kommt es auch nicht darauf an, dass jede Abmahnung wegen der verschiedenen Rechtspersönlichkeiten gegenüber jedem Schädiger ein eigenes rechtliches Schicksal haben kann. Sofern die Reaktionen der verschiedenen Schädiger auf die gleichgerichteten Abmahnungen nicht einheitlich ausfallen und deshalb eine differenzierte Bearbeitung durch den Rechtsanwalt erfordern, können aus der ursprünglich einheitlichen Angelegenheit mehrere Angelegenheiten entstehen


    (mit nachträglicher Hervorhebung...)
    Das gesamte Urteil ist gespickt mit Hinweisen auf eine gesonderte anwaltliche Einzelfall-Prüfung und daraus ergibt sich natürlich die logische Konsequenz, nun in den massenhaften Filesharing-Abmahn-Fällen nach vergleichbaren Abläufen zu suchen...


    Ist die jetzt etwa auch an mich gerichtet?


    Sicher ...es war an alle (interessierte) User dieses Forums gerichtet, die Anregungen zu der Beantwortung der Frage - ob ein mit massenhaften Abmahnung beauftragter RA im Laufe dieser/seiner Massentätigkeit bis zu einem Zeitpunkt (..auch mit der Einstufung bis zu einer Reaktion des AI -vor Erhalt der Abmahnung - und nach der Abgabe einer [lexicon]modUe[/lexicon] und sonst keine weiteren Aktivitäten) eine gesonderte anwaltliche Prüfung in jedem Einzelfall durchgeführt hat.


    Damit würde man auch von dem Begriff "derselben Angelegenheit" etwas Abstand gewinnen, der anscheinend irgendwelche seltsamen Reaktionen bei einigen Lesern auslöst und eine gesonderte Einzelfallprüfung durch den beauftragten RA erfordert individuelle Information.....und der Zusammenhang wird sofort jedem klar, wenn dem RA keine solche Informationen zur Verfügung stehen, so ist doch die große Frage, was sollte dann Gegenstand einer gesonderten anwaltlichen Einzelfallprüfung sein....eben die einzige, zu stellende Frage!
    Keine individuelle Informationen = keine gesonderte Prüfung....ergo dieselbe Angelegenheit laut o.g. [lexicon]BGH[/lexicon]-Entscheidung... (noch komplizierter kann ich es nicht darstellen...).


    mfg
    ouf

  • Na darauf habe ich gewartet



    Da unser lieber MegaTroll
    Wir hier machen zB uA
    ...wir machen uA


    (nachträgliche Hervorhebung)


    Perfekte (?) Massenpsychologische Gehirnwäsche. Viele in der Geschichte benutzten (auch aktuell) gerne die Formen der Verallgemeinerungen um so einen Zusammenhalt zu kitten.
    Die „Angesprochenen“ fühlen sich familiärer und verbundener
    (Shual hat wieder etwas bei Gericht erreicht (?) und ich werde genannt und am Erfolg beteiligt).


    Ja man hört und hat es gerne, das WIR- Gefühl. Und weil der Shual uns alle in seinen (?) Erfolgen mit einbezieht stehen WIR hinter ihm. Dabei ist völlig egal was er von sich gibt, was Shual sagt ist Gesetz.


    Mit großem Interesse habe ich die hier geführte Diskussion um die, selbst für Leihen erkennbare, unbrauchbare Streamingabmahnungen des verurteilten Hr. Urmann verfolgt. Die Panikmache des Shual war schon unerträglich. Trotz mehrfacher Hinweise von Usern und Fachanwälten auf bestehende Gesetze, bestand er auf seinem Standpunkt und in Rekordzeit wurde eine völlig unbrauchbare Unterlassungserklärung aus dem Boden gestampft. Seine Gefolgschaft bejubelte ihn und das Machwerk der UE. Die Gefolgschaft war und ist nicht gewillt eigene Überlegungen und Handlungen vorzunehmen. Es geht nicht darum, ob diese UE kein Schuldeingeständnis ist oder das es jedem frei ist diese zu benutzen (obwohl die UE von der Gefolgschaft schon wärmstens angeraten wurde ;) ).


    Es geht um das eigene Denken und Handeln. Um aber nicht in Ungnade bei Shual, Princess und Uhle zu fallen und somit das WIR- Gefühl zu verlieren, marschiert man mit und singt die gleichen Lieder. Bevor Missverständnisse entstehen, einige wenige User geraten auch mal außer Tritt und singen einige Töne mal schief oder gar nicht.


    Im hier besprochenen Thread ist das Phänomen wieder gut zu beobachten. Wie einst bei den Streamingabmahnungen wird auch hier, gerade vom
    User ouf, auf bestehende Gesetze und ihre Anwendungen hingewiesen. Selbst ein zitierter Fachanwalt bejaht eine Anwendung auf Filesharingfälle. Wie von @ouf berichtet, wurden mehrere Stellen von ihm „angerufen“ um eine Klärung herbei zu führen, selbst diese Stellen sind sich (obwohl sie es sollten) nicht sicher, aber keine der Stellen verneint die Anwendung.
    An statt diese – doch recht simple - Frage (untermauert mit dem RVG) bei einem der vielen von Shual erfolgreich geführten Prozessen klären zu lassen wird von selbigen dagegen angerannt.
    Die Logik wird weggeworfen. Ich gehe sogar soweit zu sagen, das hier ein Verrat an den Betroffenen verübt wird. Und nein... dies ist keine Beleidigung. Beleidigend ist, jemanden als Spinner und Fantast zu bezeichnen der auf eine „Schieflage“ im System aufmerksam macht.


    Ben Hur: ...vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun!


    Anm.:
    § 111 StGB



    Quelle: dejure.org
    Link: http://dejure.org/gesetze/StGB/111.html

  • wir werden von manchen Abmahner geradezu gehaßt


    ... und nicht nur von denen. Wir - das sind uhle, princess0815 und shual - sind seit 2010 eine Clique, die versucht durch verwirrendes Gesabbel Verunsicherung unter den Neuabgemahnten zu sähen. Dadurch treiben sie diese in die Hände sog. Anti-Abmahn-Anwälte, mit denen die drei zusammenarbeiten und von diesen auch dieses Forum finanziert wird. Ich bin seit 2010 mit 3 Abmahnugen dabei, zwei davon sind die [lexicon]Verjährung[/lexicon] gelaufen, bei der dritten warte ich in Kürze auf das Urteil. Über die ganzen vier Jahre hat dieser Vollpfosten shual nicht einen einzigen brauchbaren Beitrag geliefert. Frag dich mal warum.


    ouf : Für die Hintergründe lies mal folgenden <...>


    EDIT BY PRINCESS
    Hintergrund, ähmm Schmähkritik entfernt

  • Hallo!


    ...wir werden von manchen Abmahner geradezu gehaßt.


    Was wäre erst los, wenn Du diese einfache Rechnung auch verstehen und umsetzen könntest...


    Ein RA mit einem Auftrag 1000 Abmahnungen zu verschicken...(Gegenstandswert 1000 und Faktor 1,3...)


    bisher 124,-- Euro pro Abmahnung (Einzelfallabrechnung trotz massenhafter Abmahnungen)


    bei Einhaltung der geltenden Gesetze und den Vorgaben der [lexicon]BGH[/lexicon]-Entscheidung VI ZR 127/10


    wären es immerhin noch 6,15 Euro je Abmahnung derselben Angelegenheit


    Solche "Einkommensaussichten" sind schon jenseits von Gut und Böse...da hassen Dich alle Abmahner, die mehr als eine Abmahnung in derselben Angelegenheit erstellen sollen....und gleich die Rechteinhaber/Urheber mit, da sie nun niemand mehr haben/finden, der sie für ein paar Euro fünfzig mit einem fiktiven Schadenersatz beglücken kann....
    Also, wenn Du selbst auf den "Hass" stolz bist....mach´s ordentlich....


    mfg
    ouf

  • Ein wir etsteht immer durch gemeinsames handeln - so zum Beispiel bedeuted


    "Wir haben vor dem [lexicon]BGH[/lexicon] gewonnen" - "Vieleviele haben gewonnen"


    Satzung:
    "Im Zuge des Auftretens von sog. Kostenklagen der Kanzlei Nümann + Lang, Karlsruhe am Gerichtstandort Köln zeigte eine Vielzahl von Nutzern des Diskussionsforums der Webseite „Netzwelt.de“ die Bereitschaft ein Spendenkonto von einer Rechtsanwaltskanzlei eröffnen und treuhänderisch verwalten zu lassen."

  • Hallo!


    ....damit dieser Thread sich wenigstens ein wenig von dem Tiefgründigen unterscheidet, nun wieder zum eigentlichen Thema


    Warum gibt es solche enormen Probleme beim Verständnis dieses doch recht einfachen Sachverhalts.


    In einem kleinen Disput mit RA Dedden (der hoffentlich noch etwas anhält...http://conlegi.de/abmahnbetrug-fuer-anfaenger-eine-handreichung-fuer-ersttaeter/comment-page-1/#comment-2453) fiel auf, dass es grundsätzliche Probleme im Umgang mit dem RVG gibt....die noch durch die Beschränkung des Gegenstandwertes im UrhG ( "Für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen beschränkt sich der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen hinsichtlich der gesetzlichen Gebühren auf Gebühren nach einem Gegenstandswert für den Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch von 1 000 Euro, wenn der Abgemahnte...) verstärkt werden.


    Der Gesetzgeber wollte wohl nicht das Einkommen der mit massenhaften Abmahnungen beauftragten RA direkt kürzen und kam deshalb auf die Idee, den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen beim Verletzten zu beschränken....mMn in völliger Unkenntnis der bzw. ohne die bestehenden Vorschriften des RVG zu beachten.


    Im Abmahnunwesen sind im Wesentlichen das RVG (beauftragter RA und Mandant/Verletzter ....Innenverhältnis) und UrhG (Verletzter und Verletzer ....Außenverhältnis) zu beachten...


    Bis zu der "Abzocke"-Änderung im UrhG wurden den erforderlichen Aufwendung über das RVG bestimmt...nun auch im UrhG nach oben beschränkt. So haben sich einige RA (mehr oder weniger) auf einen Gegenstandswert von 1000 Euro eingestellt...obwohl es sie ja eigentlich nur peripher tangiert, da ihr Auftraggeber - eben unter bestimmten Voraussetzungen - lediglich maximal ...zumindest war es so angedacht...bei einem Faktor von 1,3...104,-- (plus Pauschale) Euro RA-Gebühren für eine Abmahnung ersetzt bekommt.
    Damit sollte eigentlich bei den massenhaften Abmahnungen der Einkommensanreiz etwas gekappt werden. Aber es wird auch deutlich, dass die bestehenden Vorschriften des RVG - hinsichtlich derselben Angelegenheit - völlig missachtet wurden.


    Diese Vorschrift im RVG erledigt - so sie denn angewendet wird - auf recht elegante Weise eine "Massenabfertigung" und macht nur den eigentlichen "Lebenszweck" - die gesonderte anwaltlichen Einzelfallprüfung - für einen RA recht lukrativ....


    Ein kleines Beispiel um es zu demonstrieren...
    Auftrag: 1, 10 , 100 , 1000 Abmahnungen, Gegenstandswert 1000 Faktor 1,3
    einmaliger Arbeitsaufwand für den RA für den Gesamtauftrag...Rechteinhaberschaft und Schutzwürdigkeit des Werks usw. prüfen...
    gesonderte Einzelfallprüfung ....???


    Nun ist ja wohl jedem klar, dass der RA auch seinen Arbeitsaufwand im Innenverhältnis angemessen laut RVG entlohnt bekommt...
    Anzahl Gesamtgegenstandswert RA-Gebühren + 20,-- Pauschale
    1.............1000 ................................124,--


    10 ,,,,,,,,, 10 000............................. 745,40


    100 .........100 000 .........................1 973.90


    1000...... 1 000 000 ....................... 6 146,90
    ....


    Die Eleganz dieser Regelung im RVG ....die Einsparung eines Mandaten bei einer gebührenrechtlichen - derselben - Angelegenheit wird schnell ersichtlich, wenn man nun die anteiligen RA-Gebühren je Abmahnung betrachtet, die der Verletzte aufwenden muss und im Außenverhältnis vom Verletzer ersetzt bekommt...
    124,--
    74,54
    19,74
    6,15
    Der Verletzte/Mandant muss je nach Art und Umfang des Auftrags einen immer geringeren Wert je Abmahnung aufwenden....dies wirkt sich natürlich auf den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen durch den Verletzer aus...was jedoch nicht die Zielsetzung des RVG ist, das ja lediglich...wie hier ersichtlich den Mandanten vor ausufernden Gebühren schützen soll.
    Es wird aber auch deutlich, dass die Beschränkung im UrhG (Sonderfällen) den Ausgangs-Wert sehr stark gegenüber den vorher üblichen 10 000 Euro Gegenstandswert gedrückt hat ...
    745,40
    197,39
    61,47
    41,25


    Man kann nun nicht daherkommen und das RVG, das die Aufwendungen im Innenverhältnis bestimmt, übergehen - insbesondere nicht, wenn es wie bei derselben Angelegenheit zu Einsparungen für den Auftraggeber/Mandanten kommt, die die erforderlichen/notwendigen Aufwendungen verringern.
    Ferner handelt es sich um verschiedene Rechtsbereiche und die Vorschriften im RVG und UrhG setzen sich nicht wechselseitig außer Kraft.


    Bisher ist alles noch eine recht klare Angelegenheit....
    Man sieht erst, dass das RVG für die massenhaften Abmahnungen nicht gerüstet ist, wenn man die tatsächlichen Abläufe des Abmahngeschehens betrachtet....idR gibt es bei den "Massen-Abmahnern" keine Gesamtaufträge, die klar nach Art und Umfang und auf eine genau bezifferte Anzahl von vornherein begrenzt ist und bei denen gesichert davon ausgegangen werden kann, dass keine weiteren "Nachzügler" (Erweiterungen des Auftrags) mehr auftreten können...§ 15 Absatz 5 gibt eine Zeitrahmen vor...
    Somit passen Pauschalaufträge - Netzwerke über einen längeren Zeitraum auf Urheberrechtsverletzungen gegen das gesamte Repertoire eines Mandanten zu überwachen - bei denen sukzessiv, je nach Auskunftsbeschluss eine am Anfang nicht zu bestimmende Anzahl von Abmahnungen mit ( korrekt berechneten) erforderlichen Aufwendungen verschickt werden sollen, nicht mit dem heutigen RVG - unter Berücksichtigung derselben Angelegenheit - zusammen.


    Der Weg - einfach bei derselben Angelegenheit - eine mutmaßlich vorgetäuschte anwaltliche Einzelfallprüfung anzunehmen und in jedem Fall der massenhaften Abmahnungen eine RA-Einzelfall-Gebühr zu berechnen und als erforderlichen Aufwand zurückzufordern, ist mit geltendem Recht und Gesetz nicht vereinbar...es erfüllt mMn sogar den Straftatbestand einer Gebührenüberhebung, wie man an einem 1000 Abmahnblock mit 124 000,-- zu 6146,90 recht gut darstellen kann.


    mfg
    ouf

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von ouf ()

  • Dann von mir auch mal ein "Hallo",

    Wann und in welcher Form führt der - mit den massenhaften Abmahnungen - beauftragte RA vor dem Versand und der Abrechnung einer solchen Tätigkeit, ein anwaltliche Prüfung in jedem Einzelfall durch?


    Um mal mit einer Gegenfrage zu kontern (ich denke die meisten "Interessierten" haben deine Frage oben schon längst für sich selbst beantwortet- einfach der "Logik" folgend): nähern wir uns der Antwort, wenn wir den folgenden von dir gerade selbst ins Spiel gebrachten Artikel samt Kommentaren "genauer" durchlesen? ;):rolleyes:
    Abmahnbetrug für Anfänger - eine Handreichung für Ersttäter
    --> Satire??? Mist, und ich dachte: genauso spielt es sich in der Realität ab! :rolleyes:8)

  • Hallo!


    ...haben deine Frage oben schon längst für sich selbst beantwortet....


    MMn muss/sollte dieses Thema mit möglichst vielen RA diskutiert werden, die sich der Verteidigung von Abgemahnten verschrieben haben. Und was noch wichtiger ist....wenn nach solch langwierigen Diskussion über dieselbe Angelegenheit laut RVG noch soetwas kommt..."...Da die Begrenzung der Abmahnkosten auf 1.000,00 EUR in § 97a UrhG aber so zu lesen ist, daß die Kosten aus bis zu 1.000,00 EUR Streitwert je Abmahnung zu verstehen sind, scheint der Gesetzgeber von einzelnen Angelegenheiten auszugehen.".
    (mit nachträglicher Hervorhebung...wenn man soetwas liest, weiß man, dass die ganzen Informationen/Diskussionen über dieselbe Angelegenheit für die Katz´waren...)
    Auch ein Grund dafür noch einmal besonders deutlich darauf hinzuweisen, dass es dieselbe Angelegenheit nicht zwischen dem Abmahner und Abgemahnten geben kann, da hier nur ein Ersatz der erforderlichen Aufwendungen (beim illegalen Filesharing ...Rechtsgrundlage seit 2008 UrhG, vorher GoA) laut UrhG zurückgefordert wird...und nichts über das RVG zu regeln gibt.
    Dieselbe Angelegenheit laut RVG kann sich nur zwischen dem beauftragten RA und dem Auftraggeber/Rechteinhaber usw. abspielen und der Abgemahnte kommt erst ins Spiel, wenn es um den Ersatz der tatsächlich erforderlichen Aufwendungen geht....tatsächlichen RA-Gebühren für die Abmahnung aus dem Innenverhältnis...


    Also wenn nun ....eigentlich habe ich die Bemerkung/den Witz eines RA, man würde sich lächerlich machen, wenn man in einer Gerichtsverhandlung mit derselben Angelegenheit (laut RVG) ankommt....vor Gericht behauptet wird, es gebe zwischen Abmahner und Abgemahnten irgendwie ....dieselbe Angelegenheit...und meint damit auch wirklich das Außenverhältnis, kann man, wenn es nicht so traurig wäre, nun wirklich nur noch lachen....


    Somit ..."liebe" verteidigende RA ....oder solche selbstlosen, hilfsbereite Menschen, die ohne eine entsprechende juristische Ausbildung diese Tätigkeit mit Einschränkungen ausüben wollen, wenn ihr dieselbe Angelegenheit laut RVG (extra hervorgehoben) vorbringen wollt, so müsst/solltet ihr etwas weiter ausholen und wenigstens über das Innenverhältnis, Art und Umfang eines Auftrages, eine gebührenrechtliche Angelegenheit und gesonderte anwaltliche Prüfungen in jedem Einzelfall plaudern.....(und möglichst einige Beweise präsentieren) ....nur so kann man anscheinen auch nur sicherstellen, dass niemand auf die Idee kommt, das dieselbe Angelegenheit zwischen dem Abmahner und dem Abgemahnten in irgendeiner Art und Weise bestehen könnte...


    @geldabschneider ...ist der 19. Kommentar (schon) für alle sichtbar?


    mfg
    ouf

  • Und was noch wichtiger ist....wenn nach solch langwierigen Diskussion über dieselbe Angelegenheit laut RVG noch soetwas kommt...".


    Es allerdings lobenswert, dass RAs mit solchen (satirischen) Beiträgen wie der von RA Dedden auf eine Reihe von Missständen, "Ungereimtheiten" und Kuriositäten rund ums massenhafte Abmahngeschäft hinweisen.
    Immer mehr gewinne ich den Eindruck, dass viele (verteidigende) RAs bisher nicht tief genug ins RVG "abgetaucht" sind bzw. sich - allenfalls oberflächlich - mit der Materie auskennen. Vermutlich sind auch die von dir zitierten Zitate aus [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteilen (Analogie zu derselben Angelegenheit) vielen einfach nicht bekannt.
    Zum Glück bietet die Kommentarfunktion - wenn sie den freigeschaltet ist - die Möglichkeit der "Bewusstseinserweiterung"... :);)

    ist der 19. Kommentar (schon) für alle sichtbar?


    Bei Nummer 18 ist zur Zeit Schluss - vielleicht liegt´s ja nur am Wochenende...
    Hab mir schon gedacht, dass dort die Diskussion weitergeht... ;)

  • Hallo!


    Es allerdings lobenswert, dass RAs mit solchen (satirischen) Beiträgen....


    Nur leider wird das Thema von den paar RA, die wenigstens auf den Sachverhalt aufmerksam werden, nicht konsequent weiterverfolgt....RA Dr. Mayer, Schulz, Ferner und im weitesten Sinne auch RA Schellenberg bzw. RA Dedden...vor einiger Zeit schon eine fast identische Diskussion über dieselbe Angelegenheit...weisen zwar kurz auf die Thematik hin, tauchen aber dann sehr bald wieder ab...
    Es bleibt einfach stecken....hoffentlich muss man nicht davon ausgehen, ....wenn sie die Quintessenz erkannt haben....


    Aber..., um die Darstellung der Schutzfunktion gegen ausufernde RA-Gebühren im RVG zu vervollständigen, muss noch die Deckelung im § 22 Absatz 2 Satz 1 RVG erwähnt werden.... dazu passend

    Zitat

    Wertgrenze ist verhältnismäßig Jedenfalls ist die Wertgrenze nach Ansicht des [lexicon]BVerfG[/lexicon] aber verhältnismäßig. Im Interesse eines effektiven Rechtsschutzes werde das Entstehen übermäßig hoher Gebühren vermieden. Auch sei nicht erkennbar, dass der Anwaltschaft durch die Begrenzung in Großverfahren eine angemessene Vergütung ihrer Leistung vorenthalten werde.


    http://www.rechtsanwaltskammer…_BvR_910_05und1389_05.pdf


    Wenn man nun die recht weite Rechtsauffassung des [lexicon]BGH[/lexicon] zu derselben Angelegenheit nimmt, so wäre nach § 15 Absatz 5 RVG ohne weiteres bei den "großen" Abmahnern 100 000 - 200 000 Abmahnungen in derselben Angelegenheit möglich. Dann müssen natürlich mehrere Werke bzw. Auskunftsbeschlüsse zu allen Werken eines Auftraggebers in derselben Angelegenheit über diesen Zeitraum zusammengefasst werden....um an einen Gesamtgegenstandwert von 30 Millionen heranzukommen.... dann wäre auch nur mit maximal 119.226,90 + 20 Euro Pauschale RA-Gebühren für den Gesamtauftrag innerhalb dieser Frist zu rechnen...unabhängig davon wie viele Abmahnungen in derselben Angelegenheit verschickt werden....dann würden bei 40 000 Streaming-Abmahnungen a 1000 Gw und Faktor 1,3 ... 2,98 Euro pro Abmahnung herauskommen....die "Massenhaft-Abmahner" mit 100 000 Abmahnungen pro Jahr würden nur noch mit wenigen Cent rechnen müssen....keinesfalls mit 500 - 700 Euro je Abmahnung.
    So ist auch der Ansatz, dass der Abmahner die enormen - mehrere Millionen Euro im Innenverhältnis - RA-Gebühren gar nicht bezahlen könnte, einmal abgesehen von der Freistellung, ad absurdum geführt. Da zum einen diese Summen gar nicht entstehen und zum anderen noch nicht einmal vorweg bezahlt werden müssen....
    und man kann @geldabschneider nur recht geben...."Immer mehr gewinne ich den Eindruck, dass viele (verteidigende) RAs bisher nicht tief genug ins RVG "abgetaucht" sind bzw. sich - allenfalls oberflächlich - mit der Materie auskennen."[...] und sollte noch anfügen, dass die Gerichte auch nur von RAs besetzt sind, die die Befähigung zum Richteramt haben.....aber das heißt anscheinend nicht, dass man auch alle [lexicon]BGH[/lexicon]-Entscheidungen und §§ des RVG lesen, verstehen und anwenden können muss....oder man wartet wie Steffen, dass die Definitionen/Kriterien für dieselben Angelegenheit ([lexicon]BGH[/lexicon] Urteil vom 1. 3. 2011 - VI ZR 127/10) auch für das UrhG (insbesondere dem "Filesharing-Recht") und UWG....und viele andere Gesetze und Verordnungen, jeweils neu festgelegt werden....einen Vorteil hat dieses "Verfahren" allemal...es vergeht sehr viel Zeit und wenn noch die Hauptakteure keinerlei Interesse an einer Klärung haben, so wartet man bis zu Stankt-Nimmerleins-Tag....


    mfg
    ouf


    Zitat

    Dein Kommentar wartet auf Freischaltung.
    17. Oktober 2014 um 9:41 am


    ...ist mit einer leichten Abweichung vom "Schmusekurs"
    deshalb die Frage...kann aber noch werden...war ja fast schon WE


    Man könnte fast schon sagen ...alle Jahre wieder...
    http://conlegi.de/das-neue-wal…-abmahnungen-erfolgreich/
    ...vielleicht sind ja alle guten Dinge ...drei

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 Mal editiert, zuletzt von ouf ()

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