WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren vor dem AG Oldenburg – Pauschaler Verweis auf Dritte reicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht aus

  • Amtsgericht Oldenburg vom 25.05.2018, Az. 4 C 4000/18 (IV)

    Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

    Der im genannten Verfahren beklagte Anschlussinhaber bestritt, für die Rechtsverletzung verantwortlich zu sein. Er kenne das streitgegenständliche Werk nicht und habe auch kein Interesse daran. Dasselbe gelte für seine Ehefrau. Dies habe sie auf Nachfrage bestätigt.

    Zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung habe sich jedoch zumindest ein Schulfreund im Haushalt des Beklagten aufgehalten. Dieser habe … Weiterlesen →

    Quelle: https://news.waldorf-frommer.d…rlegungslast-nicht-aus-2/

  • Ein einziges Mal wünschte ich, dass WF mal an einen halbwegs technikaffinen Richter gerät, der sie klipp und klar zu einer Stellungnahme auffordert, welche Maßnahmen denn zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast ausreichen sollen. Denn nach Waldis Meinung reicht ja die bloße Befragung der Nutzer nicht aus, es muss schon eine "forensische Untersuchung" des Rechners sein. Wäre schon interessant zu erfahren, welche Untersuchungsmethoden das sein sollen, die Monate nach der Tat noch zu einem Ergebnis führen sollen. Dass sich das zur Last gelegte Werk beispielsweise im August auf dem Rechner befindet, bedeutet nicht zwangsläufig, dass es zum Tatzeitpunkt im April auch schon da war. Und was ist, wenn das Werk da ist, sich aber z.B. in Sachen Hashwert oder Dateigröße von dem unterscheidet, welches geloggt wurde ?