Beiträge von Stox

    Ich weiß nicht, ob es hier im Forum schon irgendwo aufgetaucht ist. Allerdings kam ja immer mal wieder die Frage, wie es sich mit den Streamripper-Plattformen verhält.


    YoutubeMP3-Converter entpuppt sich als illegale Plattform

    Zitat

    Hintergrund der Entscheidung ist die Erkenntnis, dass bei „YouTubeMP3“, anders als vom Betreiber behauptet, die einzelnen Songs nur beim ersten Abruf einer URL mitgeschnitten wurden. Wurde die gleiche URL eines Musikvideos ein zweites Mal – zum Beispiel von einem anderen User – eingegeben, erfolgte kein Mitschnitt, sondern den Nutzern wurden lediglich die MP3s, die der Betreiber auf seinen Servern speicherte, als Download zugänglich gemacht, was dem deutschen Urheberrecht nach §16 und §19a widerspricht. Das Gericht hatte die Angelegenheit mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärungen für erledigt erklärt, wobei „YouTubeMP3“ die vollen Verfahrenskosten zu tragen hat. Zugleich riet die Vorsitzende Richterin aber dringend dazu, den Dienst rechtskonform auszugestalten.

    Ist zwar ein Artikel von der BVMI, allerdings ändert das ja nichts an dem Urteil.


    Gruß

    Letzteres gilt natürlich nur für Abmahnungen, die nach dem Gültigwerden ausgesprochen werden und bzgl. § 32 ZPO für die Klagen, die nach dem Termin bei Gericht eingereicht werden. Wie nun das Gericht einen Tatvorwurf wertet, der vor dem Inkrafttreten dargelegt wird, kann (noch) keiner sagen.

    Das heißt Abmahnung von bspw. 2010 'profitieren' nicht von dem neuen Gesetz? (Abgesehen von dem fliegenden Gerichtsstand?) Oder kommt es darauf an, wann die Klage eingereicht wird und ab dem Tag wird die aktuelle Rechtslage betrachtet?


    Gruß

    Hallo,
    ich seh es erst jetzt:

    Ich kenne das Vorgehen von CSR. Aber bei anderen Abmahnern sind auch Leute mit [lexicon]MB[/lexicon] in die [lexicon]Verjährung[/lexicon] gekommen.

    Es muss "Ich kenne das Vorgehen von CSR nicht." :rolleyes:

    Es geht um die Verhältnismäßigkeit, die der Rechtsstaat stets unter Kontrolle haben muß. Leider in diesem Fall nicht ganz. Im September sind Wahlen !!!

    Ob sich nach den Wahlen daran etwas ändern wird, waage ich stark zu bezweifeln.

    kommt es eigentlich nach [lexicon]MB[/lexicon] und dessen Widerspruch automatisch zur Klageerhebung?
    Oder wie sind dahingehend bisher die Erfahrungen?

    Nein. Das Mahngericht teilt dem Antragsteller des [lexicon]MB[/lexicon] mit, das der Forderung widersprochen wurde. Also es kommt nicht automatisch zu einer Klage. Diese Klage muss der Abmahner erst erheben. Sprich, er muss Gerichtskostenvorschuss leisten, dann die Klage begründen und erheben.


    Wenn er, eine Klage anstrebt, bekommst Du, soweit ich weiß, ein Schreiben vom Mahngericht, dass die Sache an das [lexicon]AG[/lexicon] XYZ abgegeben wurde. Dort muss der Abmahner, wie oben beschrieben GKV etc. leisten. (Das hier gerade ohne Gewähr, evtl. kann mich da jemand verbessern :) )


    Ich kenne das Vorgehen von CSR. Aber bei anderen Abmahnern sind auch Leute mit [lexicon]MB[/lexicon] in die [lexicon]Verjährung[/lexicon] gekommen.


    Gruß


    Stox

    Was tun?


    Shual
    Der damals beauftragte RA hat sich heute telefonisch bezüglich eventuellem Tätigwerden gemeldet.
    Ist das jetzt bereits erforderlich?


    Gruß Waldo


    Kreuz bei Punkt 2. Also der Forderung komplett widersprechen und per ES+RS zurück an das zuständige Mahngericht. So bin ich bisher mit meinen [lexicon]MB[/lexicon] umgegangen und dies ist auch die übliche Vorgehensweise hier im Forum.


    Auch wenn ich nicht Shual bin :P :
    Im Grunde musst Du noch nicht tätig werden. Das einzige was sich durch den [lexicon]MB[/lexicon] geändert hat ist der Termin der [lexicon]Verjährung[/lexicon]. Der hat sich nun um 6 Monate nach hinten verschoben. Wie du am User Seg siehst, hat er bereits auch einen erhalten und diesem widersprochen. Sofern er noch aktiv ist, ist dort seit einem Monat Funkstille.


    Gruß


    Stox

    Hast Du bereits die Klageschrift zu liegen? Also den dicken Umschlag mit Absender [lexicon]AG[/lexicon] München?


    Wenn ja: Könntest Du die ersten 5 Seiten anonymisieren und an princess15114 schicken.


    Wenn du kein Gerichtsverfahren führen möchtest hast Du, bis spätestens zur Verhandlung, die Möglichkeit dich zu vergleichen.

    Nur weil es Dir ein [lexicon]Anwalt[/lexicon] rät, musst Du diesem Rat nicht folgen.


    Chancen ohne zahlen durch zukommen gibt es. Es gibt einige die die [lexicon]Verjährung[/lexicon] erreicht haben, ohne zu bezahlen. Aber es besteht immer (!) das Risiko das man einen großen gelben Umschlag vom [lexicon]AG[/lexicon] XYZ bekommt. Das sollte man sich bei diesem Vorgehen vor Augen halten.

    Ich denke auch, dass die Kids heut zu Tage fiter sind als wir damals. Liegt vielleicht auch daran, dass sie damit aufwachsen und es das bei "uns" damals noch nicht gab :P (Jetzt komm ich mir alt vor :( )


    .......meine Tochter war beim Log 11 1/2 und es geht wahrlich nicht an der Wirklichkeit vorbei ! Die Kids sind fit im Netz und was Torrents usw. sind wissen sie ganz genau.


    Unwirklich eher das ich mir 3 ??? runterlade............ :thumbdown:

    Es soll auch Erwachsene geben, die sich das anhören :P Aber nichts desto trotz.
    Ich denke es geht auch darum, es dem Richter auch "verkaufen zu können" immerhin könntest Du es für deine Kids geladen haben.

    Was mich mal, irgendwie, interessieren würde ist, welche RI bei WF die meisten Klagen anstrebt. Wenn ich die 27 Seiten so durchklicken ist die Zeit zwischen Punkt 5 und dem Punkt 6 ([lexicon]MB[/lexicon]) bei einigen recht kurz. Und bei anderen dauert es, teilweise, bis kurz vor die [lexicon]Verjährung[/lexicon]. (Was wiederum als "sich Zeit kaufen" betitelt werden könnte)
    Entweder liegt das am bearbeiteten [lexicon]Anwalt[/lexicon] oder aber der/die RI legen da nicht so viel Wert drauf, die Abgemahnten, bis alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, zu verfolgen.


    Immerhin handelt WF ja nur auf Anweisung der Mandanten...

    Noch mal für mich zum Verständnis:


    Wenn man dem [lexicon]MB[/lexicon] widersprochen hat und die Abmahnkanzlei will, vorerst, kein streitiges Verfahren einleiten, gibt es keine Abgabemitteilung ans [lexicon]AG[/lexicon] oder?
    Erst wenn die Abmahner die Klage anstreben erhält man vom Mahngericht die Mitteilung, dass die Sache ans [lexicon]AG[/lexicon] XYZ abgegeben wurde.


    Das ist so richtig?

    Hallo,


    gehöre auch zu dennen die, von FAREDS, Abgemahnt wurden. Allerdings ist seit längerer Zeit ruhe bei mir. Aber sie haben noch Zeit sich zu rühren. So ists ja nicht :rolleyes:


    Gruß


    Stox

    Man müsste WF wegen stalken anzeigen. Gibt es gegen die Briefflut nicht auch eine Abmahnmöglichkeit? Es reicht doch Abmahnung und dann Klage.

    Wer kann einen RA benennen, der gegen WF ein Klageverfahren gewonnen hat?


    Kann die Klage nicht auch am heimischen [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] verhandelt werden? Wenn ja, wie geht man vor?[b][/b]

    Da wir uns hier im fliegenden Gerichtsstand bewegen, kann der Abmahner sich aussuchen, wo er dich gerne sehen möchte. Bei WF ist dies München. Dort sind sie mit ihrer Kanzlei auch ansässig.
    Die Abmahner haben schon das Recht die Briefe zu schreiben. Von Stalken kann hier nicht die Rede sein. Immerhin wollen sie die, nach ihrerer Auffassung berechtigten, Forderungen durchsetzen.
    Natürlich könnten sie Dir auch eine Abmahnung schicken, du "ignorierst" sie. Dann kommt die Erinnerung und dann der [lexicon]MB[/lexicon]/Klage. Aber eine Klage hat immer den Beigeschmack, dass man sie auch, aus Sicht von WF, verlieren könnte.
    Von daher, sie haben 3 bzw 3,5 Jahre Zeit um dich zu "nerven" und vielleicht knickt man irgendwann ja auch ohne Klage ein.


    Ein Urteil zu Gunsten des Abgemahnten wird es wohl geben (glaube ich) wüsste jetzt aber spontan nicht, wo ich es finde... Evtl. wirst du im Urteilspost fündig.

    Hallo Kuhlo,


    Du bist bei Punkt 4. Der Brief zu Punkt 5 wird, kurz nach dem die Frist in deinem jetzigen Schreiben abgelaufen ist, eintreffen. (So war es bei mir)
    Das Ganze findest Du auf Seite 1 des Freds :)


    Also einfach ein weiterer Bettler, abheften und abwarten - das war mein vorgehen.


    Gruß


    Stox