Beiträge von Fuchs & Hase

    Ermittlungssoftware Observer: Gerichte verlangen Beweise



    Ra Solmeke schrieb:

    Immer mehr Gerichte haben Zweifel, ob die von dem Unternehmen Guardaley Ltd. eingesetzte Filesharing Ermittlungssoftware Observer ordnungsgemäß arbeitet und der Abgemahnte wirklich die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung begangen hat. Dem haben sich jetzt in zwei von uns geführten Filesharing Verfahren das Landgericht Düsseldorf sowie das Landgericht Flensburg angeschlossen und unsere Rechtsauffassung bestätigt.

    Was für Möglichkeiten gibt es unsichtbar Bewertungen zu schreiben ? ausser i-net cafe
    mehr als 500 k abgemahnter haben keine google Bewertung abgegeben das glaubst du doch wohl selbst nicht . aber manchmal sieht man den wald vor lauter bäumen nicht ich will nichts ausschliessen


    wenn ein [lexicon]Anwalt[/lexicon] die ip Adresse nachvollziehen kann und die Personalien rausfindet dann kann man auch eine anzeige wegen übler nachrede bekommen das ist dann Pech. deshalb wär ich vorsichtig.


    was meinst du mit dem satz kann auch in die genu entgegengesetzte Richtung verlaufen ?

    1. Es gibt diverse Bewertungsportale
    2. wer googelt findet dies
    Blau = Link. Bitte anklicken.

    Schweigt der Empfänger einer vorbeugenden Unterlassungserklärung, so kommt kein Unterlassungsvertrag zustande




    RA Sievers & Collegen

    LG Hannover 18 O 132_15


    Filesharing Berufung [lexicon]Landgericht[/lexicon] Berlin: Ermittlungsergebnisse wollen belegt sein



    RA sievers & Collegen


    LG Berlin 15 S 38_15

    Zum Thema Beweislast:


    Beweislast bei Filesharing
    Das LG Bochum folgt der Ansicht, dass man umfassend nicht nur zu Nutzern sondern auch deren Nutzungsverhalten vortragen muss:


    Zitat

    Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts ist die Beklagte ihrer sekundären Darlegungslast nicht ausreichend nachgekommen. Sie hat mit den allgemeinen Angaben, dass auch ihr Ehemann sowie ihr Sohn den Internetanschluss genutzt haben, nicht die ernsthafte Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs dargelegt. Aus dem unsubstantiierten Vortrag der Beklagten kann weder gefolgert
    werden, dass ein Dritter im streitgegenständlichen Zeitpunkt Zugang zu dem Anschluss hatte, noch, dass ein Dritter die Datei über den Anschluss angeboten hat. Die Beklagte trägt weder etwas zum konkreten Nutzungsverhalten der Familienmitglieder vor, noch, über welche Geräte der Internetanschluss im streitgegenständlichen Zeitpunkt genutzt wurde.
    ...


    weiter bei RA Ferner



    8o wirklich :?::!: jibbet doch jarnich ?( Da müsste ich doch diesbezüglich mal den Forsthoff kontaktieren :rolleyes:


    Einfach die Kommentare zum Urteil lesen


    Zur Hemmung der [lexicon]Verjährung[/lexicon] durch Klage wenn Klageschrift nicht zugestellt werden kann

    Zitat

    Ein ganz wichtiger Aspekt, der beim [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Düsseldorf (57 C 10602/14) anlässlich einer Filesharing-Klage entschieden wurde:


    Von dem Grundsatz, dass die Klägerseite nicht verpflichtet ist, vor Klageerhebung die fortbestehende Richtigkeit der Anschrift des Beklagten zu prüfen ([lexicon]BGH[/lexicon] NJW 1993, 2614) ist abzuweichen, wenn der letzte vorgerichtliche Kontakt mit dem Beklagten mehrere Jahre zurück liegt. Angesichts der Häufigkeit von Umzügen und der dann mangels zeitnahen Kontaktes fehlenden Verpflichtung des Beklagten, den Kläger zu informieren, kann vom einem sorgfältigen Kläger vorab eine Überprüfung der Anschrift erwartet werden. Erfolgt dies nicht und kommt es dadurch zu Verzögerungen der Zustellung des Mahnbescheides, die einen Monat überschreiten (entsprechende Anwendung von § 691 Abs. 2 ZPO), greift die Rückwirkung des § 167 ZPO nicht mehr.


    Weiter bei Ra Ferner

    BaumgartenBrandt klagt verjährte Forderung ein ([lexicon]AG[/lexicon] Koblenz, Urteil vom 28.10.2015 – 161 C 2169/14)



    Blutige Rache: BaumgartenBrandt klagt verjährte Forderung ein
    Quelle: Rechtsanwalt Andreas Schwartmann

    AG Charlottenburg, Urteil vom 01.10.2015, Az.: 218 C 138/15 AG Charlottenburg 218 C 138_15
    (Quelle: RA Sievers & Collegen)
    Zur Sekundären Darlegungslast bei Mehrpersonenhaushalt.



    Ganzer Artikel:
    RA Sievers § Collegen


    Weiter Urteile der Kanzlei

    Kein Verdacht gegen Kinder „ins Blaue hinein“ und kein Ausforschungsbeweis
    [lexicon]AG[/lexicon] Bielefeld ([lexicon]AZ[/lexicon]. 42C526/14)


    Zitat

    Der Versuch, nach
    einer Filesharing-Abmahnung die gegen den abgemahnten [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] erhobene Klage
    anschließend durch Klageerweiterung gegen die beiden Söhne des Beklagten durchzusetzen,
    ist erstinstanzlich gescheitert.


    Ra Petrings:
    Neues Filesharing-Urteil des AG Bielefeld: Kein Verdacht gegen Kinder „ins Blaue hinein“ und kein Ausforschungsbeweis

    Falls nicht bekannt, hab ich hier noch was zur Lizenzanalogie.
    (Konnte leider nich nicht die gesamte Konversation lesen)

    Amtsgericht Düsseldorf zur Berechnung des Schadensersatzes und der Abmahnkosten in Filesharing-Verfahren
    Quelle: RA Jens Reininghaus


    [quote='grave','http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/Thread/1391-Abmahnung-Waldorf-Frommer/?postID=27730#post27730'][quote='evizu','http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/Thread/1391-Abmahnung-Waldorf-Frommer/?postID=27729#post27729'] glaube gelesen zu haben, dass man sich u.U. Infos vom Provider holen kann, um zu erfahren, wann sich jmd. nach Daten erkundigt hat?[/quote] Wohl eher nicht, da diese nach der Beauskunftung die Daten löschen[/quote] Siehe hierzu auch: [url='http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Providerreaktionen_auf_die_Vorratsdatenspeicherung#Speicherdauer_.28.C3.9Cbersicht.29']Speicherdauer (Übersicht) [/url] oder zum stöbern die Startseite: [url='http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Speicherdauer']AkK VORRAT[/url] evtl, nicht ganz aktuell aber trotzdem interessant. Gruß F&H

    weiter bei Ra Solmeke

    "Der fliegende Gerichtsstand und die originelle Begründung des AG Düsseldorf"


    AG Düsseldorf 57 C 7154/13 via Ra Solmeke

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