Beiträge von TGL ging auch

    So, nun habe ich es schwarz auf weiß.


    • Die Klage wird abgewiesen.
    • Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreites zu tragen.
    • Das Urteil ist vorläufig Vollstreckbar.


    Auf weiteres möchte ich noch nicht eingehen, da noch in Berufung gegangen werden kann.


    Ich melde mich ausführlich wenn alles durch ist.


    Gruß


    TGL

    Tach,
    Mein Werdegang: Im 1. Quartal 2011 Abgemahnt worden mod UE abgegeben, im 3. Quartal 2012 [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] bekommen den habe ich im vollen Umfang widersprochen.
    Ich denke mal jetzt sollte ich durch sein. ?(
    Gruß TGL

    Tach,
    ich muss mich auch mal wieder melden. Habe eine Ladung vom [lexicon]AG[/lexicon] bekommen.
    Sehr geehrter .................,
    im oben bezeichneten Verfahren wurde Termin zur Güteverhandlung und für den Fall des Nicht-
    erscheinens einer Partei oder Erfolglosigkeit der Güteverhandlung unmittelbar anschließender
    Haupttermin bestimmt ................
    Mal sehen was da rauskommt, Hilfe habe ich ja hier im Forum gefunden.

    Gruß
    TGL

    @ Egal und itdummie


    Meint ihr dei Sache mit .rka?
    Darüber möchte ich noch nichts sagen. Nur eins ich habe hier viel Hilfe bekommen.


    In Diesem Fall von BB kam dieses Schreiben


    Zitat:
    ln Sachen
    Foresight Unlimited LLC ./. XXXXXXXXXX, X.
    wg. Urheberrecht
    Aufforderungen, Anordnungen und Hinweise
    1. Es wird ein schriftliches Vorverfahren durchgeführt.
    2. An die beklagte Partei ergehen gemäß SS 697 Abs. 2, 276ZPO folgende
    Aufforderungen:
    2.1. Sie hat die Absicht der Verteidigung binnen einer
    Notfrist von zwei Wochen
    ab Zustellung der Anspruchsbegründung schriftlich anzuzeigen.
    Hinweis:
    gelten
    Der Widerspruch gegen den [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] oder sonstige bisherige Erklärungen
    noch nicht als Verteidigungsanzeige.
    Belehrungen:
    Die Vertretung durch einen Rechtsanwalt ist nicht vorgeschrieben'
    Die Frist kann nicht verlängert werden und ist nur dann gewahrt, wenn die Anzeige inner-
    zu ei-
    halb der Frist bei Gericht eingeht. Geht sie nicht innerhalb der Frist ein, kann dies
    ein Ver-
    nem Verlust des Prozesses führen. Das Gericht kann auf Antrag der Gegenpartei
    säumnisurteil erlassen (S 331 ZPO); in diesem Fall hat die säumige Partei auch die Ge-
    Aus
    richtskosten und die notwendigen Auslagen der Gegenseite zu tragen ($ 91 ZPO).
    dem Versäumnisurteil kann der Gegner der säumigen Partei gegen diese die Zwangsvoll-
    streckung betreiben (S 708 Nr. 2 ZPO)'
    ganz teilweise anerkenne,
    Erklärt die Beklagtenpartei, dass sie den Klageanspruch oder
    so wird sie ohne mündliche Verhandlung dem Anerkenntnis gemäß verurteilt werden'
    2.2. Sie hat auf das Klagevorbringen innerhalb von
    zweiWochen
    ge-
    nach Ablauf der unter Ziffer 2.1. genannten Notfrist schriftlich zu envidern, wenn sie sich
    gen die Klage verteidigen will.
    Belehrung gemäß §§ 277 Abs. 2,296 Absätze 1 und SZPQ:


    Die Frist ist nur dann gewahrt, wenn die Erwiderung vor Ablauf der Frist bei Gericht ein-
    geht. Die beklagte Partei kann sich nur bis zum Ablauf dieser Frist gegen den Klagean-
    spruch verteidigen und zum Beispiel Einreden und Einwendungen, Beweisangebote und
    Beweiseinreden vorbringen. Wird die Frist versäumt, ist jegliche Verteidigung abgeschnit-
    ten und in dem Prozess wird nur auf der Grundlage des klägerischen Sachvortrags ent-
    schieden werden. Die Klageenruiderung, die erst nach Ablauf der gesetzten Frist, also ver-
    spätet, eingeht, wird nur zugelassen, wenn sich dadurch der Rechtsstreit nicht verzögert
    oder wenn die Partei die Verspätung genügend entschuldigt. Verspätete verzichtbare Rü-
    gen, die die Zulässigkeit der Klage betreffen, können nur bei genügender Entschuldigung
    der Verspätung zugelassen werden.
    Der Prozess kann also allein wegen einer Fristversäumnis verloren werden.
    Die oben gesetzte Frist kann ausnahmsweise auf Antrag bei Vorliegen erheblicher Gründe
    verlängert werden. Der schriftliche Antrag auf Fristverlängerung muss vor Fristablauf bei
    Gericht eingehen. Die beklagte Partei kann ihre Erklärung auch zu Protokoll der Geschäfts-
    stelle des Gerichts abgeben. Falls dies bei einem anderen [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] geschieht, muss
    das Protokoll innerhalb der Frist beim Prozessgericht eingehen.


    Zitat Ende


    Also ein anderer Fall aber die selben Probleme :wacko:


    Gruß TGL

    Tach,
    ich hab da mal eine Frage.
    Habe Post bekommen vom Mahngericht das die die Sache abgeben an das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] in meinem Bezirk. Mein Widerspruch vom [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] wurde z.B. am 2.1.2014 entgegen genommen. Dieses Schreiben wurde am z.B. 3.7.2014 verfasst. Ist das nicht um einen Tag verjährt?
    Gruß TGL

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