Beiträge von Werniman

    Zugverspätungen sind halt eigenes Risiko,dafür kann die Airline nix. Weit ärgerlicher für den Passagier ist es, wenn die Airline frech das Gate viel zu früh schließt, obwohl auf dem Ticket sogar ausdrücklich draufsteht, wann es schließt. Hab ich vor einigen Wochen erlebt, als ich 35min vor dem Abflug schon nicht mehr an Bord kam, obwohl laut Ticket das Boarding erst 15min vor Abflug endet. Mit dem Ergebnis,daß aus meinem 8h-Trip nach Philadelphia erst ein 10h Trip nach Dallas (!) und dann nochmal ein 3,5h-Trip zurück nach Philadelphia wurde. Ganz toll.

    Moin

    im Normalfall, ja.

    Wenn RA Sebastian aber 4 Jahre, sollte Deine Aussage stimmen, nach der Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung schickt, möchte ich deren Ernsthaftigkeit doch sehr stark anzweifeln.

    Rein inhaltlich stimme ich dir da natürlich zu. Allerdings müsste man diese Frage nach der Ernsthaftigkeit dann auf so einige Aspekte der Abmahnerei übertragen. Etwa wenn Waldi mal wieder behauptet, es ginge natürlich nur ums Recht ansich und nicht etwa nur ums Geld,wenn sie bis zur letzten Woche der Verjährungsfrist warten,bevor sie einen Mahn- bzw Vollstreckungsbescheid beantragen.

    Wahrscheinlicher ist es aber,daß sie sich weiter am Anschlußinhaber vergreifen,wenn sie merken, daß beim eigentlichen Täter nix zu holen ist. Um Gerechtigkeit geht es Waldi nicht, die sind nur drauf aus, Kohle abzugreifen. Und die sitzt z.B. kein Kindern meist nicht ganz so locker :-D
    Gibt ja diverse Beispiele, wo Waldi mit geradezu geisteskrank anmutenden Argumentationen über die Täterschaft tatsächlich Erfolg bei noch geisteskrankeren Richtern hatte.

    Ah...dann hatte ich das falsch in Erinnerung. Hatte irgendwie im Hinterkopf, daß der BGH sich in einem der Urteile der letzten 2-3 Jahre auch zum Beginn der Verjährungsfrist geäußert hatte und dabei den Zugang der Abmahnung als entscheidend ansah. Scheint aber doch nicht so zu sein. In dem Fall hast du natürlich recht und die Verjährung der Rechtsverfolgungskosten dürfte noch Mitte 2017 eingetreten sein. Ändert aber letztendlich am Schadensersatz nichts, der ist auch weiterhin noch nicht eingetreten.


    Naja...streng genommen ist die Sache noch nicht vollständig verjährt, lediglich die Rechtsverfolgungskosten sind es, nicht aber der Schadensersatz. Der verjährt laut Willen des BGH (Urt. v. 12.5.2016 – I ZR 48/15) erst nach 10 Jahren. Es ist allerdings fraglich, ob Rhein-Inkasso die Sache selbst wirklich aktiv weiter verfolgt,d.h. die Sache vor Gericht bringt. Inkassounternehmen gelten gemeinhin als sehr sehr klagescheu. Nur so interessehalber: geht aus dem Schreiben hervor,ob Nimrod die Forderung komplett an Rhein Inkasso abgetreten hat oder wurden die lediglich mit der Einziehung beauftragt ?
    Ich persönlich finde es ja eher lachhaft, wenn ein Rechtsanwalt eine Forderung zwecks Einziehung an ein Inkassobüro weitergibt. Das erinnert stark an die Nullnummer Schutt&Waetke + Infoscore + RA Haas.

    Nicht ganz. Mit Ablauf 2017 wäre die Sache nur dann verjährt,wenn du keinen Mahnbescheid bekommen hättest. Da du aber einen bekommen hast,wurde die Verjährung für 6 Monate gehemmt,womit die Verjährung folglich genaugenommen erst Ende Juni 2018 eintritt. Und selbst das nur eingeschränkt,denn nach dem Willen des BGH verjähren ja nur die Rechtsverfolgungskosten nach 3 Jahren, der Schadensersatz erst nach 10 Jahren. Allerdings gibts m.W. noch immer keine Klagen, wo tatsächlich nur der Schadensersatz eingeklagt wurde,weil der Rest verjährt ist. Selbst Abmahner sind nicht so dämlich, sich ein Bein für eine Forderung auszureißen, an der sie nichts mehr verdienen.

    "Denn „aufgrund der besonderen Funktionsweise des Peer-to-Peer-Netzwerkes“ sind die einzelnen Teilnehmer einer Tauschbörse als Mittäter innerhalb eines arbeitsteiligen Systems anzusehen, das darauf ausgerichtet ist, funktionsfähige Gesamtdateien auf den Computern der Nutzer bereit zu stellen."

    Das liest sich irgendwie nach "Wer Tauschbörsen nutzt, ist generell kriminell, auch wenn er das betreffende Werk gar nicht angeboten hat!". Überträgt man so eine Argumentation auf andere Bereiche des täglichen Lebens,wäre jeder Benutzer einer Autobahn automatisch ein Raser, jeder Besitzer eines Gewehres ein Mörder und und und. Bleibt der Volltext des Urteils abzuwarten,denn so wie es in dieser Pressemitteilung verfasst ist, wäre das ein Freibrief für die Abmahner, generell jeden Nutzer einer Tauschbörse wegen Filesharing abzumahnen,nur weil er überhaupt ein solches Programm laufen hatte, unabhängig von der tatsächlichen Nutzungsweise.

    Hallo,

    gibt es eigentlich Erfahrungswerte oder "Prozentzahlen" die Aussagen ob es nach einen MB auch es auch wirklich zu einer Klage kommt?

    Oder gibt es hier Mitglieder bei denen es wirklich zu einer Klage gekommen ist? wenn ja, wie war dann der weiter Verlauf?

    Gruß

    Stinger


    Naja...eine wirklich verlässliche Aussage, in wievielen Fällen es zu einer Klage kommt, kann man wohl nicht machen. Das liegt zum einen daran,daß es nur Schätzungen gibt,wieviele Abmahnungen WF überhaupt noch so pro Jahr verschickt und es natürlich kaum genügend Rückmeldungen von Abgemahnten gibt,daß sie überhaupt verklagt wurden. Sprich: ziemlich jede kursierende Angabe über Klagezahlen basiert nur auf Hochrechnungen.

    Ja,es gibt Fälle, in denen es zu einer Klage gekommen ist. Ich bin auch einer davon. WF hat erst einen MB bei meinem heimischen Amtsgericht eingereicht,dem ich widersprochen habe. Die geblockte Verjährungsfrist lief dann weiter, die Klage kam erst kurz nachdem die Verjährungsfrist dann tatsächlich zu Ende war. Das zuständige Amtsgericht brauchte dann wahnwitzige 10 Monate (!),bis sie merkten,daß sie für Filesharingfälle gar nicht zuständig sind und leiteten das Verfahren an das für solche Fälle im hiesigen Bundesland zuständige AG weiter. Dort fand dann weitere 5 Monate später das mündliche Verfahren statt.
    Dieser Umstand,daß Filesharingverfälle gerne mal an einem zentralen Gericht "gebündelt" werden, ist auch Schuld daran,daß man bestimmte Gerichte überdurchschnittlich oft in den Urteilsberichten im Netz findet.

    Bei den Abmahnungen werden regelmäßig pro Werk Schäden geltend gemacht, die deutlich über den Preisen liegen, die einem Konsumenten des Werkes berechnet werden; exemplarisch für einen aktuellen Film auf Blu-Ray: 9,97 E bei Amazon, Schadensersatz-Forderung 700 E, also Faktor 70.

    Wie wird dieser Unterschied in den Urteilen begründet?

    Oder anders herum, wie wird der Schaden seitens des Filmvertriebs errechnet?


    Naja...in den meisten Fällen sind die Schadenssummen einfach frei Schnauze ausgedacht. Offiziell wird natürlich immer gerne damit argumentiert,daß durch den geforderten Schadensersatz die entgangenen Einnahmen ausgeglichen werden sollen. Denn in der Phantasie der Rechteinhaber verbreitet sich ja ein Werk, welches von einem Filesharer verteilt wird, geradezu viral im Netz. Sprich: wenn zu erwarten wäre,daß ein Werk sich auf normalem Wege sehr gut verkauft, dann wird auch der angebliche Schaden sehr hoch angesetzt. Im Grunde ist gegen so eine Staffelung auch nichts einzuwenden. Aber:
    Das wird allerdings auch nur zu gerne missbraucht, indem einfach Phantasiewerte für die angeblich nicht erzielten Umsätze angesetzt werden. Besonders deutlich wird das wohl bei Pornofilmen,für die ganz gerne mal genausoviel vermeindlicher Schaden entstanden sein soll wie bei einem Blockbuster. Gottseidank haben einige wenige Gerichte das in der Vergangenheit schon erkannt und reduzierten den Streitwert für solche Werke ganz gewaltig.
    Auf die Spitze treiben es dann die Rechtetrolle, das sind Firmen,die die billig Vertriebsrechte für ein Werk kaufen, dies aber nicht zum normalen Vertrieb tun,sondern nur zum Zwecke des Abmahnens. Sprich: die hatten nie vor, auf normalem Wege Umsatz mit dem Werk zu machen, tun aber in ihren Abmahnungen so,als wäre ihnen ein unglaublicher Schaden entstanden.




    Nachdem sich in der Vergangenheit eher bayrische Gerichte mit wahnwitzigen Urteilen hervorgetan haben, scheinen nun die Berliner ihnen den Rang ablaufen zu wollen. Das Thema sekundäre Darlegungslast scheint dabei ein gefundenes Fressen für die Abmahner zu sein. Denn dort gibt es immer einen Punkt, den man noch ein wenig auf die Spitze treiben kann,um dem Anschlußinhaber doch noch die Schuld in die Schuhe zu schieben, wenn er den jeweils nächsten Schritt nicht auch noch gemacht hat. Mal reicht die Nennung der Nutzer nicht aus, mal solls eine Befragung ebendieser sein, beim nächsten Mal eine forensische Untersuchung der genutzten Endgeräte (selbst dann,wenn der AI gar keinen Zugang zu diesen hat).

    Hab ich jetzt verloren und muss zahlen? So ein Dreck, da hab ich nicht aufgepasst ;(.



    Die Sache mit der absichtlich sehr kurz angesetzten Rücksendefrist hat m.E. einen simplen Grund: die Abmahner wollen so Druck auf die Abgemahnten aufbauen, vorschnell zu zahlen und nicht erst zum eigenen Anwalt zu rennen. Und wie man an deinem Beispiel sieht, funktioniert diese Panikmache, daß man bei Fristüberschreitung automatisch als "schuldig" gilt leider noch immer.

    Treibt man dieses Gedankenspiel der Werbeindustrie, daß man Werbung nicht blocken dürfe, mal weiter, so käme man auf die tollsten Ideen. Denn dann müsste es genausogut verboten werden, in der Öffentlichkeit *irgendwas* zu machen,was einen z.B. vom Zwangsbetrachten irgendwelcher Werbeplakate usw ablenkt/abhält. Ins Handy kucken,während man auf dem Bürgersteig läuft, sich miteinander unterhalten usw usw...das wäre dann alles untersagt.


    Du weißt aber schon welchen Mist Du hier von Dir gibst:?::!:

    Das ´warum´ brauche ich Dir, nach so vielen Jahren hier im Forum, hoffentlich nicht auch noch zu erläutern.

    Na dann sprich dich mal aus. Insbesondere schreib doch gleich mal dazu, welche Rechtsgrundlage einen Abmahner daran hindern soll, immer wieder neue MB für die gleiche Sache zu erwirken,sofern er die Sache nach dem letzten MB nicht weiter verfolgt hat. Ein MB geht nämlich nicht zwingend mit einem VB einher, wenn auch meist gleich mit beantragt.

    Solange die Verjährung noch nicht eingetreten ist, könnte man die Sache beliebig lange mit Mahnbescheiden hinauszögern. Heißt: Man könnte dir fröhlich alle halbe Jahre einen neuen MB für immer die gleiche Sache zukommen lassen. Das Gericht prüft bei einem Widerspruch auch nicht,ob die Forderung überhaupt noch gültig ist. Du darft bloß nicht den Fehler machen,so einen MB zu ignorieren,denn dann ergeht ein Vollstreckungsbescheid, bei dem ebenfalls nicht seitens des Gerichts etwaig eingetretene Verjährungen geprüft werden.

    Als Stichtag gilt hier 3 Jahre zum Jahresende des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist. Das gilt zumindest für die Anwaltsgebühren, beim Schadensersatz sind es sogar 10 Jahre. D.h. Rasch hat durch den Mahnbescheid die Verjährung seiner Abmahnkosten gerade noch so gehemmt. D.h. nun hat er nochmal 6 Monate Zeit sich zu überlegen,ob er tatsächlich klagen wird,denn so lange wird die Verjährung durch den Mahnbescheid gehemmt.

    "In diesem Zusammenhang habe sich der Beklagte noch nicht einmal dazu geäußert, ob er auf seinem Rechner die streitgegenständlichen Musikdateien oder eine installierte Filesharing-Software vorgefunden habe. Dazu habe jedoch Anlass bestanden."
    1. Der BGH hat weder selbst etwas gesagt, noch zu Computerspielen etwas gesagt, noch zu Nachforschungen zu fragmentarisch heruntergeladenen "Dateien" etwas gesagt. Der BGH hat sich - wenn schon ableitend - zu einem Berufungsgericht geäußert, welches über den Rechner des Beklagten referiert - und nicht über "Fremdrechner" wie "Kinderlabtops".

    1.1 Die Untersuchung des Fremdrechners eines 18-jährigen ist (ohne dessen Einwilligung) sowieso vollständig unnötig. Welche Maßnahmen bei 16-jährigen anzuwenden sind - ist nicht entschieden.

    2. Schon mal auf einem Rechner ohne Filesharing-Programm nach einem Downloadordner eines Filesharing-Programms mit "eigentlichen Dateien" über die "Suchfunktion" gefahndet? Wo keins gewesen - kein Ordner/Datei - Wo eins von einem 18-jährigen erwischten Täter gewesen und gelöscht - ist der 18-jährige Filesharer natürlich so dumm und löscht immer das Programm, aber nicht etwaige verräterische Dateien.

    Ist doch vollkommen unsinnig, eine Momentaufnahme Monate nach der Tat als Indiz für den Zustand zum Tatzeitpunkt heranzuziehen. Zudem beweist der Umstand,daß bestimmte Stichworte bei einer Dateisuche nicht zu finden sind, absolut gar nichts,weil es halt auch Filesharingprogramme gibt,die nicht ein verräterisches "torrent" im Namen stehen haben.
    Selbst das vorhandensein der streitgegenständlichen Musikdateien selbst beweist noch nix, wenn die technischen Daten diese nicht zu den Daten des Werkes laut Abmahnung passen. Etwa wenn aus dem Dateinamen laut Abmahnung zu entnehmen ist,daß das angebotene Werk mit 192kbit Bitrate verteilt wurde, auf der Festplatte aber nur Files mit 320kbit rumliegen (kein Aas ist so dämlich eine 192kbit-Datei mit 320kbit neu zu encoden,weils absolut sinnfrei ist).

    Auch die Sache mit der Untersuchung des Fremdrechners ist nicht ganz so einfach,wie sich das so mancher Richter (insbesonders bayrischer Gefilde) vorstellt. Denn es ist ja nicht mit der bloßen physischen Zugänglichmachung des Rechners getan, da kommen unter Umständen auch noch Sachen wie Loginpasswörter fürs Betriebssystem oder gar für die Festplatte hinzu. Niemand muss sich selbst belasten...schon gar nicht,wenn er selbst nicht der Beschuldigte ist. Es gibt also keinen Grund,wieso Sohnemann Passwörter rausgeben sollte,wenn er gar nicht der Beschuldigte ist.