Beiträge von upgrade


    Sonder-Flüchtlingsrabatt
    „Härtefälle”
    Unabhängig vom vorhandenen Rechtsanspruch stellt sich unweigerlich die Frage nach der moralischen Komponente. Sollen die meist nahezu mittellosen Flüchtlinge de facto bestraft werden, obwohl sie nicht wissen, dass sie illegal handeln? Twentieth Century Fox Home Entertainment als Rechteinhaber und Mandantin wollte sich auf Anfrage von c’t nicht zu diesen Fällen äußern.
    Waldorf-Frommer gab sich auskunftsfreudiger: „Unsere Mandanten können zum Zeitpunkt des Versands einer Abmahnung nicht wissen, welchen sozialen oder wirtschaftlichen Hintergrund der jeweilige [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] hat“, erklärte Rechtsanwältin und Kanzlei-Gesellschafterin Katja Nikolaus. Und: „Sobald uns glaubhaft kommuniziert wird, dass es sich um einen Härtefall handelt, nehmen wir darauf angemessen Rücksicht – bis hin zum Totalerlass der Forderung.“
    Aha... Härtefall?
    Nochmal Madame Nikolaus: ... welchen sozialen oder wirtschaftlichen Hintergrund der jeweilige [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] hat“, ... „Sobald uns glaubhaft kommuniziert wird, dass es sich um einen Härtefall handelt, nehmen wir darauf angemessen Rücksicht – bis hin zum Totalerlass der Forderung.
    Wie viele Harzer Roller hat es in den vergangenen Jahren bis heute getroffen???

    Diese Sätze sollten der Kanzlei W&F in jeder Verhandlung um die Ohren geschlagen werden. Noch einmal, es geht um die [lexicon]ANSCHLUSSINHABER[/lexicon]

    Also das muß man schon verstehen und akzeptieren. Das ist nun mal ihre Kultur...



    Ekel-Skandal! Flüchtlinge onanieren und sch... ins Schwimmbecken
    Zwickau - Unfassbar und ekelerregend, was sich wohl in zwei Zwickauer Schwimmbädern abgespielt hat. Ein Asylbewerber soll am 15. Januar im Johannisbad in einem Becken onaniert und ejakuliert haben. Eine Überwachungskamera hielt das fest.



    Zitat

    Ans Licht kamen die Schweinereien durch ein im Internet aufgetauchtes internes Schreiben an Ordnungs-Bürgermeister Bernd Meyer (63). Stadt-Pressesprecher Mathias Merz (46) bestätigte gegenüber MOPO24 am Freitag die Echtheit des Dokumentes: "Es ist kein Fake."

    Quelle: mopo24.de
    Link: https://mopo24.de/nachrichten/…werber-ekel-skandal-42383




    Vier Mädchen im Schwimmbad missbraucht
    Dresden – In Georg-Arnhold-Bad sollen am Samstagnachmittag vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren sexuell missbraucht worden sein.

    Zitat

    Die Mädchen konnten den herbeigerufenen Polizeibeamten den Mann zeigen, die ihn letztendlich vorläufig festnahmen.Es handelt sich beim Tatverdächtigen um einen 19-jährigen Asylbewerber aus Afghanistan.

    Quelle: mopo24.de
    Link: https://mopo24.de/nachrichten/…wimmbad-missbraucht-41129



    Und nun kommen wir zur Integration ?(


    Stadt erteilt Schwimmbad-Verbot für männliche Flüchtlinge
    Bornheim - In Bornheim bei Bonn dürfen männliche Flüchtlinge nicht mehr ins städtische Hallenbad.


    Zitat

    Die Stadt habe ihnen den Zugang verboten, weil sich immer mehr Besucherinnen und Angestellte über sexuelle Belästigungen durch Männer aus einer nahen Asylbewerberunterkunft beschwert hätten... Dabei habe es sich nicht um Straftaten gehandelt.

    Quelle: mopo24.de
    Link: https://mopo24.de/nachrichten/…gang-zum-schwimmbad-40715


    MÄDCHEN UND FRAUEN STEHT AUF!!!!!!!!!!!!!!!

    Heute 18:00 Phoenix



    "Wir werden nicht gefragt!" Bürgerprotest gegen Flüchtlingsghettos
    Film von Jürgen Kreller, Andreas Hilmer und Jan Liebold



    Zitat

    Kriminalität von Flüchtlingen:Nach einer Statistik des BKA gab es in den ersten drei Quartalen2015 rund 140 000 Straftaten mit Flüchtlingen. Darunter 57 000Diebstähle, knapp 3000 Einbrüche und knapp 300 Fälle vonVergewaltigungen und sexueller Nötigung. Die Statistik sagt aberauch, Flüchtlinge seien im Schnitt nicht krimineller als Deutsche.


    Petition richtet sich an Bundesverfassungsgericht



    Bürgerklage gegen CETA
    Marianne Grimmenstein Deutschland



    CETA ist das TTIP für Kanada. Ziel des Abkommens ist die Förderung des Freihandels, also des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen und Kapitals, zwischen der EU und Kanada durch den Abbau von Handelshemmnissen. Dem Verständnis der CETA-Architekten nach, stellen insbesondere soziale, ökologische und kulturelle gesetzliche Schutzstandards solche Hemmnisse dar, und müssen im Interesse des Freihandels abgebaut werden. Mit der Einrichtung eines Investor-Staat-Schiedsmechanismus schafft CETA darüber hinaus für Unternehmen die Voraussetzungen, Staaten die durch ihr gesetzgeberisches Wirken ihre Gewinne beeinträchtigen, vor nichtstaatlichen Privatgerichten auf Entschädigung zu verklagen. Es ist zu befürchten, dass die Demokratie so zur reinen Fassade verkommt, was unser Grundgesetz ausschließt.
    Mein Name ist Marianne Grimmenstein. Ich bin Musiklehrerin aus Lüdenscheid und engagiere mich seit Jahren in verschiedenen Bürgerinitiativen z.B. für bundesweite Volksentscheide und den Erhalt unserer Volkshochschule in der Stadtmitte. Ich möchte TTIP und CETA stoppen, weil die Abkommen unsere Gesellschaft und viele soziale und ökologische Errungenschaften bedrohen.
    Daher hatte ich 25. August 2014 beim [lexicon]Bundesverfassungsgericht[/lexicon] eine eigene selbstformulierte Verfassungsbeschwerde gegen CETA eingereicht. Diese wurde leider nicht zur Entscheidung angenommen. Die Abweisung wurde damit begründet, dass meine Verfassungsbeschwerde die mögliche Verletzung meiner eigenen Grundrechte nicht genügend mit Tatsachen untermauert.
    Doch ich gebe nicht auf! Da der CETA-Text am 26. September 2014 veröffentlicht wurde, habe ich mehrere Juristen zu Rate gezogen, um die weitere Vorgehensweise zu klären. Die einzige Möglichkeit CETA rechtsverbindlich zu kippen, ist eine neue, gut begründete Verfassungsbeschwerde, die von einem renommierten Rechtsprofessor ausgearbeitet wird. Prof. Dr. Andreas Fisahn von der Universität Bielefeld hat sich bereit erklärt, die neue Verfassungsbeschwerde gegen CETA zu verfassen und die Vertretung zu übernehmen. Lesen Sie dazu auch die Rechtseinschätzung von Prof. Dr. Andreas Fisahn
    Eine Teilnahme ist kostenlos. Darum bitte ich jeden möglichst die Vollmachterklärung herunterzuladen, gut leserlich auszufüllen, persönlich zu unterschreiben und mir per Post schnellstens, aber spätestens bis zum 12. März 2016 zuzusenden. Bitte verbreiten Sie die Vollmachterklärung auch unter Ihren Freunden und Bekannten.
    Link zu Vollmachterklärung:
    www.change.org/ceta-klage-vollmacht
    Noch einmal zusammengefasst: Das können Sie jetzt tun!
    1.) Unterschreiben Sie diese Petition
    2.) Schließen Sie sich der Klage kostenlos an


    Quelle: change.org
    Link: https://www.change.org/p/bundesverfassungsgericht-b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta?source_location=petition_footer&algorithm=promoted&grid_position=4



    Petition richtet sich an Die deutsche Bundesregierung Angela Merkel und an 1 mehr

    Fangt an, Lebensmittel über denen abzuwerfen, die in Syrien verhungern




    English version below:
    Während der Bürgerkrieg in Syrien weitergeht und viele Anstrengungen unternommen werden, ihn durch Bomben zu beenden, hat Deutschland mit der Bundeswehr eine Armee, die große Hilfe im Bereich der humanitären Hilfe hat.


    In den syrischen Orten Douma, Idlib, Madaya und vielen anderen Orten verhungern die Menschen. Lasst uns sie versorgen.


    Die Videos und Fotos, die die humanitäre Notlage all jener zeigen, die in Syrien verhungern, werden oft von Youtube oder Facebook entfernt, weil sie die Menschen verstören. Doch die Bilder sind real und sie machen einem die Lage vor Ort drastisch klar.


    Wir müssen diese Menschen mit Nahrung versorgen. Sie leiden unter einem brutalen Bürgerkrieg, brutalen Armeen und Luftwaffen, die keine Moral kennen und unschuldige zu Tode hungern lassen.



    Petition unterschreiben


    Quelle: change.org
    Link: https://www.change.org/p/fangt-an-lebensmittel-%C3%BCber-denen-abzuwerfen-die-in-syrien-verhungern-whynotsyria-regsprecher?source_location=petition_footer&algorithm=promoted&grid_position=4#petition-letter

    Sehr geil!
    Das kannst Du gerne machen, Hirni.
    Problem ist nur...


    Das BESTE ist aber, wenn ... auch noch einen "Link" zu einer nicht existenten Aussage ... verschicken will.

    Darum geht es [Beenden wir die Woche mit einem aktuellen Zitat eines bekannten Künstlers]



    (PS: Selbstverständlich kann ich jede meiner "Behauptungen" auch beweisen....
    Ich muss zu dem was ich gesagt habe iÜ tatsächlich nur in die Tonnen meiner Prozessakten wahllos greifen und finde selbst schon über hundert solcher Dokumente:)


    Äh... hat igrgend wie mit dem besprochenen Fall vom OLG München nichts zu tun


    ....nach dieser Behauptung habe ich mich natürlich auf die Suche ... gemacht,
    Leider blieb meine Suche... erfolglos.Kann irgendjemand einen Link... setzen? Auf Shual zu warten, bis er seine Behauptungen mit einem Link und Quellenangaben belegt, hat in der Vergangenheit nichts gebracht.....wurden nie nachgereicht.

    Leider kein Einzelfall. Ich warte bis morgen 12:00 (uh 12 Uhr Mittags (High Noon)), dann werde ich betreffende Person(en) direkt fragen und auf dieses Forum + Schreiberlink (nebst Klarnamen) verweisen.

    Geht´s ansonsten noch? Wann hast Du denn diese Lebenserfahrung gemacht?


    In diesem Fall liegt doch einfach nichts vor ...reicht als Beweis, einfach nicht aus.


    ....obwohl es sehr "ungeschickt" war überhaupt das Thema "Nennung des Täters - Zeugnisverweigerung", mit den Anforderung an die sekundäre Darlegungslast zu "verknüpfen"....

    1. Warte mal, der zaubert da noch was aus dem Hut und wenn die Nichte oder die zwei Vergewaltigungsopfer wieder herhalten müssen, ach... da waren ja auch noch Migranten die er kennt


    2. und 3. ... genau das

    Haufe.de - Klartext: Eltern sollen ihre Kinder verpfeifen


    Allerdings bestand in dem entschiedenen Fall die Besonderheit, dass die Eltern wussten, welchem ihre Kinder die Rechtsverletzung anzulasten war. Hätten sie dies offen gelassen, hätte die Entscheidung möglicherweise anders ausfallen müssen.

    Na, um nichts anderes geht es doch.
    Eltern: Ja von unserem Anschluss wurde gesaugt- wir wissen sogar wer.
    Kläger/ Gericht: Aha, ihr gibt die von Eurem Anschluss begangene Rechtsverletzung zu.


    Meiner bescheidenen Meinung nach: mehr brauchte Kläger und Richter nicht

    ....man gibt sich halt Mühe, die Leser auch angemessen zu unterhalten...


    (...Du kannst dann sicherlich auch einige Links vorweisen.....nicht so wie bei der Lügenbehauptung...

    Der ist noch ein paar mehr Links schuldig, bin am überlegen betreffende Person(en) mal ein Hinweis zu geben