Beiträge von morfeus

    Kurz vor dem Ziel :-)



    Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Januar 2021 durch

    den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Koch, den Richter Prof. Dr. Schaffert, die

    Richterinnen Dr. Schwonke und Dr. Schmaltz und den Richter Odörfer

    einstimmig beschlossen:


    Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Klägerin gegen

    das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 30. September 2020 gemäß

    § 552a Satz 1 ZPO zurückzuweisen.

    Die Parteien erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme binnen drei

    Wochen nach Zustellung dieses Beschlusses.

    ...aber langer Rede kurzer Sinn, kann es durch die Abmahnung zu einem negativen Schufa-Eintrag gekommen sein?

    Ich hatte noch vor den Mahnbescheiden gezahlt.


    kurzes Nein, technisch wäre es eine Ratenzahlung auf der positiven Seite, aber wieso schaust du nicht einfach selber nach. Die Schufa Auskunft ist kostenlos.

    In unserem Verfahren konnten wir die Hürde der sekundären Darlegungslast erfüllen. Mittlerweile hat der BGH das eigentlich gut skiziert, was dann ein Amtsgericht entscheidet ist wiederum ein anderes Thema.

    Das kann ultimativ niemand Beantworten. Alles nur Spekulation. Ich selbst habe beim Gerichtlichen Mahnbescheid noch selber Widersprochen und als es zur Klage kam das ganz einem Fachanwalt übergeben. 6 Jahre später bin ich beim BGH gelandet....Nochmal, sollte es zum Verfahren kommen musst Du Deine Strategie in Sachen Darlegungslast mit einem Fachanwalt besprechen.....am besten tut man dies schon vorher um das Risiko besser abwägen zu können.

    Btw, gibt es noch ein anderes Forum bzw. gemeinnützige Hilfeleistung die nicht von Anwälten betrieben wird?

    Wenn möglich, würde ich gerne auch anderen helfen.

    Meine Empfehlung lautet sprich mit einem Fachanwalt und schildere Deinen Fall. Letztendlich geht es um die sekundäre Darlegungslast und ob du diese erfüllen kannst oder Du überhaupt willst.

    Update: Filesharing: BGH urteilt zu vorgerichtlicher Antwortpflicht


    • 17. Dezember 2020

    Vor einiger Zeit hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger einer Abmahnung eine vorgerichtliche Antwortpflicht trifft, vgl. u.a.:

    Wir hatten insoweit für einen unserer Mandanten am AG Landshut bzw. LG München I (Urteil des LG München I vom 13.11.2019, 21 S 2205/19) ein klageabweisendes Urteil erstritten, gegen das die Rechteinhaberin Revision zum BGH eingelegt hatte.

    Der BGH hat heute mit Urteil vom 17.12.2020, Az. I ZR 228/19, die Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I – 21. Zivilkammer – vom 13. November 2019 auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.


    Derjenige Anschlussinhaber, der den wahren Täter einer ihm vorgeworfenen Rechtsverletzung kennt, muss diesen vorgerichtlich nicht benennen.

    https://www.schreiner-lederer.…chtlicher-antwortpflicht/

    Update: Filesharing: BGH urteilt zu vorgerichtlicher Antwortpflicht


    • 17. Dezember 2020

    Vor einiger Zeit hatten wir über verschiedene Verfahren berichtet, in denen es u.a. um die Frage ging, ob den Empfänger einer Abmahnung eine vorgerichtliche Antwortpflicht trifft, vgl. u.a.:

    Wir hatten insoweit für einen unserer Mandanten am AG Landshut bzw. LG München I (Urteil des LG München I vom 13.11.2019, 21 S 2205/19) ein klageabweisendes Urteil erstritten, gegen das die Rechteinhaberin Revision zum BGH eingelegt hatte.

    Der BGH hat heute mit Urteil vom 17.12.2020, Az. I ZR 228/19, die Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I – 21. Zivilkammer – vom 13. November 2019 auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.


    Derjenige Anschlussinhaber, der den wahren Täter einer ihm vorgeworfenen Rechtsverletzung kennt, muss diesen vorgerichtlich nicht benennen.

    https://www.schreiner-lederer.…chtlicher-antwortpflicht/


    Die Frage die sich uns nun stellt ob Koch Media in unserem Verfahren die Revision beim BGH zurück zieht oder ob Sie es noch einmal durchziehen :-) wir sind gespannt :) Jedenfalls sind wir alle sehr glücklich heute...

    Letztendlich beruht ja das Geschäftsmodell darauf, dass die Abgemahnten einknicken und nicht die Mühe einer Verteidigung auf sich nehmen wollen.


    Daher: Alles Gute! Ich habe mich auch für das Kämpfen entschieden. Nach dem Mahnbescheid ist bislang Ruhe.

    Da hast Du natürlich recht und weiter viel Erfolg. Habe die Tage Post bekommen. Die Akte liegt nun offiziell in Karlsruhe ;) Revisionsverfahren BGH - I ZR 173/20. Am 17.12 ist das Urteil beim BGH mit Bezug Verfahren vom LG München. Da geht es auch um die Frage der vorgerichtlichen Auskunftspflicht bei einer unberechtigten Abmahnung. Spannend...

    Ich habe mich für's Bestreiten der Forderung entschieden und bin bereit, die Angelegenheit vor Gericht zu klären, was ich denen vor 6 Jahren auch unmissverständlich geschrieben habe.

    Dann wünsche ich Dir viel Kraft und Durchhaltevermögen. Bisher konnten wir uns vor dem Amtsgericht und Landgericht durchsetzen. Die Revisionsbegründung ist bereits beim BGH eingegangen. Jetzt bleibt zu hoffen das der BGH es auch so sieht wie wir und die Vorinstanzen ansonsten wird es teuer...

    Nimm es mit Humor!

    Der User hat seinen eigenen ;) seit bestimmt 2009, wo ich ihn kenne. :)

    Im Grunde weiß er genau wie du und ich, dass es sehr lobenswert ist sich zur Wehr zu setzen. Man muss halt nur wirklich die Mittel besitzen um das durchzuhalten.

    Ist nicht jedem gegeben. Aber gedanklich wirst du von vielen unterstützt. Danke...:thumbup:

    Ich versuche es mit Humor zu nehmen, allerdings ist mir dieser vor Gericht ein wenig verloren gegangen. Du hast recht das nicht jeder die Mittel und Kraft besitzt und genau darauf beruht das Geschäftsmodel. Deshalb ist es umso wichtiger sich zu wehren, das nun ausgerechnet wir das bis zum BGH tragen habe wir uns nicht ausgesucht. Ich hoffe doch aber sehr das alle anderen davon profitieren werden.

    ...wenn alle die Deine Beiträge "liken" nen fuffi dazu legen würden könntest bis zum Vatikan klagen. ;)

    Also, Bankverbindung veröffentlichen und mit Uhle & Princess einen (Berater) Vertrag mit je 20% Provision abschließen.

    Leider kann ich Deinem Humor nicht wirklich folgen. Ich klage gegen niemanden sondern verteidige mich bisher recht erfolgreich durch die Instanzen und ja auch das ist mit hohen Kosten verbunden denn die Strategie der Abmahn-Anwälte ist Abschreckung....arbeitest du etwas für die ?

    Vielen Dank für die Rückmeldung. Das ist gut für alle Abgemahnten, die diese Belästigungen erst einmal aussitzen. Es erhöht das Risiko der Abmahner bzw. bestätigt es noch einmal.

    Die Revision wurde eingereicht. Nun geht es zum BGH. War abzusehen. Für uns heißt das natürlich erstmal ein weiteres Verfahren mit hohen Kosten. Vor dem BGH dürfen nur zugelassene Anwälte praktizieren. Allein die Verteidigung hat einen 4-stelligen Betrag :( wir machen trotzdem weiter ;)

    Wenn es Deine Mutter nicht war und Ihr dies Glaubhaft darlegen könnt würde ich auf die Gerichtsverhandlung setzen denn dort ergeht dann, sofern man die Hürde der sekundären Darlegunglasts erfüllt, ein Freispruch.