Wettbewerbsrecht

Hier sollen alle Fehler, die zu Abmahnungen oder Vertragsstrafen von gewerblichen Nutzern auf Onlinemarktplätzen führen können, konkret aufgelistet werden. Der Machtmissbrauch der Plattformen besteht darin, dass sie - über diese Fehler /nicht rechtssicheren Rahmenbedingungen nicht aufklären, - diese Fehler nicht eindämmen oder nur auf massiven Druck hin (teilweise ist dies wahrscheinlich auch kaum möglich - gerade deshalb wäre eine entsprechende Information an die Händler dringend nötig !) - auch bei Änderungen/Korrekturen keine Information erfolgt bzw. nur zeitverzögert oder missverständlich "verklausuliert"

Anbei die Stellungnahme der Pedentin, welche im April diesen Jahres eine Bundestagspetition Nr. 77180 gegen Abmahnmissbrauch initiierte: Eine ehemalige DaWanda-Händlerin, welche aufgrund eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung in einem Produkt abgemahnt wurde und gegen den IDO-Verband vor Gericht zog. Sie engagiert sich weiterhin gegen den Abmahnmissbrauch innhalb des VGSD. In ihrem Positionspapier, welches mit Unterstützung von 20 Verbänden beim BMJV vor ca. 1 Woche eingereicht wurde, spricht sie sich für eine zentrale Meldestelle für Abmahnungen aus; um eine repräsentative und valide Ausgangsdatenlage zu schaffen. Eine solche Maßnahme halte auch ich für absolut notwendig, denn bisher wirkt der Gesetzesentwurf des BMJV "wie ein Medikament gegen eine Krankheit, die man gar nicht genau kennt" .

Systemfehler auf Plattformen: Warum ist das ein Problem im Zusammenhang mit Abmahnmissbrauch ?

Typische Abmahngründe - Schwerpunkt: Abmahngefährdende Begriffe !