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Diskussion Abmahnwahn

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Shual

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  • Shual -

    hat die Nachricht „Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln“ kommentiert.

    Kommentar (Nachricht)
    Natürlich, Lügen-AfD-Heintsch.
    Andauernd diese Schreiben und Antufe "entrüsteter Spender" und anderer. Du kannst einemem ja richtig Leid tun.

    PS: Wir reden allerdings die ganze Zeit über diese Sätze der (offensichtlich etwas überforderten 0,6-Richterin Karen Asper):
    "Die Zeugin hat dazu bekundet, sie hätten ihn belehrt, dass er nicht einfach etwas downloaden soll und nie etwas Gefährliches macht. Sie hätten ihm gesagt, dass er nicht auf irgendetwas klicken soll.
    Dies reicht für eine Belehrung nicht aus, denn dies enthält weder keine für das Kind verständliche Erklärung, was es an rechtswidrigen Downloads im Internet gibt."
    Das ist noch nicht mal richtiges Deutsch, geschweige denn aus genannten Gründen sachlich richtig. Und wer "weder" ... schreibt, sollte das "noch" auch nicht vergessen.
    Schönes Beispiel, worum es eigentlich geht: "Popcorn-Time!" --- Richterin Asper meint also, ein Intenetanschlussinhaber mit minderjährigen Kindern habe a) sämtliche neue Formen von Mediennutzung im Internet binnen 2 Tagen fest zustellen und b) eine juristische Prüfung bei einem Fachanwalt einzuholen, und c) bezüglich der neuen Form umgehend das Kind zu belehren.

    Aber Schönredner im Auftrag der Abmahnindustrie interessier das nicht. Dein üblich sinnloser Schwall an Buchstaben, hat sogar mit alldem dem nichts zu tun. Und deine Alternativen Fakten, kannst Du vielleicht erfolgreich den Schweinen im schönen Wurzbach erzählen. Die hören Dir dann vielleicht zu.
  • Shual -

    hat die Nachricht „Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln“ kommentiert.

    Kommentar (Nachricht)
    Typisch AfD. Eine Meinungsäußerung wird mit üblen und beleidigenden "Bildchen" nieder geschrien. Als ob das jemanden jucken würde.
    PS: Heintsch! Hättest Du den Text vor dem "Bildchenmachen-fickificki" gelesen, hättest Du vielleicht (aber nur vielleicht) kapiert, dass der Text Deine "These" ...
    ... "Umfang und Inhalt abhängig von der altersbedingten - Einsichtsfähigkeit - des Kindes" ...
    bestätigt. Problem nur... das AG Leipzig wendet diesen "Leitsatz-Heintsch" gar nicht an!
    Allerdings, Schatzi. Dein: "Nicht das Urteil des AG Leipzig fordert es auf einmal..." ist falsch.
    Aber Du kannst ja gerne bei Deinen Freunden von Waldorf-Frommer das Alter des "Zeugen" erfragen, welches von Waldorf-Frommer fakenews-mäßig geschwärzt wurde. Natürlich möchte Waldorf-Frommer die Diskussion vermeiden, wie die Aussage eines 17-jährigen gewertet werden muss, die einen Zeitraum erfasst als er 13 Jahre alt war.
    "Prozessstrategisch" und in "Beweislastfragen" bleibst Du die Niete, die Du bist. Du hast einfach keine Prozesserfahrung. Aber redest viel darüber.... "Umfang und Inhalt abhängig von der altersbedingten - Einsichtsfähigkeit - des Kindes" ... würde mich mal informieren, oder Texte vorher lesen.
  • Shual -

    hat die Nachricht „Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln“ kommentiert.

    Kommentar (Nachricht)
    Jetzt haste voll die Antwort, @Werniman ... :)
    PS: Wieso ist der "Internetnutzungsvertrag" denn unzureichend? Steht doch alles drin???
    PPS: Solche Urteile sind doch eher ein prozesstrategisches und Beweislast-Problem. Der Zeuge hat die Aussage komplett verweigert. Einmal ein Fehler und andernmal nicht wirklich überzeugend, weshalb dies zu Lasten des Beklagten gehen soll. Aber lassen wir das. Hauptpunkt bleibt die Missinterpretation des BGH. Dieser fordert keine besonders detailliertes "Tauschbörsenverbot": "Die Beklagten haben vorgetragen, sie hätten mit ihren Kindern immer wieder über das Thema des illegalen Downloads von Musik und Filmen aus dem Internet diskutiert und ihnen dies ausdrücklich untersagt. Damit sind die Beklagten, wie auch das Berufungsgericht insoweit mit Recht angenommen hat, den an die Vorgabe von Verhaltensregeln zu stellenden Anforderungen nachgekommen." Interpretationen darüber wie das genau aussehen soll, verbieten sich da eigentlich. "Schuld" hat da aber auch unser hoch geehrter Herr Prof. Dr. Büscher. Dieser hat es verabsäumt im Bear-Share-Urteil einen wesentlichen Teil der Revisionserwiderung mit aufzunehmen. Wurde auch während der mündlichen Verhandlung diskutiert. Es ging darum, dass ein "Internetspezialist" der Polizei besondere Aufklärungspflichten gegenüber Normalpersonen haben solle, da er sich ja eben besser auskenne. Das lehnte der BGH-Vorsitzende in mündlicher Verhandlung ab. Steht aber nicht im Urteil. Und das ist auch richtig so. Denn -umgekehrt- wenn sich ein eher unbedarfter Inernetanschlussinhaber vor der Erlaubnis der Internetnutzung erst noch detailliert mögliche Arten des Missbrauchs des Anschlusses erarbeiten muss, um eine Belehrung durchführen zu können, ohne dass dafür ein konkreter Anlass besteht, wäre dies praktisch mit einem flächendeckenden Verbot der Nutzung verbunden. Er könnte oftmals dieser "Pflicht" nicht entsprechen. Er müßte anlasslos verbieten. Das wiederum steht Staatszielen entgegen, die der BGH ausführlich bespricht. Es reicht das Thema, wobei darauf abzustellen ist, dass der Belehrte ! viel besser als der Belehrer weiß, was unter "illegale Downloads" alles fallen kann. In diesem Sinne werden auch Minderjährige als "deliksfähig" in Urteilen deklariert. Paßt also nicht: Der Minderjährige weiß einerseits genau Bescheid, aber der Anschlussinhaber muss diesen Technikvorsprung vor der Erlaubnis der Nutzung wett machen? Nein. Anderewrseits... siehe oben. Zeugnis zur Belehrung verweigern? Ja... das führt wohl zu 90% in einen Schuldspruch.
  • Werniman -

    hat die Nachricht „Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln“ kommentiert.

    Kommentar (Nachricht)
    Ähm...das Urteil fordert gezieltere Belehrunge,was der Nachwuchs nicht darf und WBS verweist auf einen dahingehend vollkommen unzureichenden "Internetnutzungsvertrag" ?
  • Shual -

    Hat eine Antwort im Thema Diskussion Abmahnwahn verfasst.

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    RA Reto Manz: Besprechung des Beschlusses des KG Berlin vom 08.02.2017 – 24 U 117/15 KG Berlin zur Störerhaftung bei Freifunk mit Zapp-Script und zur Privilegierung nach § 8 TMG