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  • Langeweile im Kino? Kein Wunder: Die Kreativwirtschaft verausgabt sich kreativ in der Abmahnwirtschaft - Verspricht einfach mehr Rendite... hier noch ohne großen Erfolg. Pressemitteilung zu Oberlandesgericht von Frankfurt am Main, Urteil vom 22.8.2017, AZ 11 U 71/16 (Dürfte vor den BGH gehen.) Die Abmahnwirtschaft verlangte von den Konzernen Youtube/Google Auskünfte nachdem fest gestellt wurde, dass bestimmte angemeldete Nutzer von Youtube rechtswidrig Filme bei Youtube hochgeladen hätten. Die …
  • Bundesgerichtshof konkretisiert erneut seine Filesharing-Rechtsprechung - hier mal im schriftlichen Verfahren: - Verweigert ein Zeuge bei der Befragung des Gerichts Auskünfte, darf dies nicht zu Lasten der jeweiligen Partei gewertet werden - Sodann grenzt der Bundesgerichtshof die "Nachforschungspflichten" nochmals deutlich ein: Möglicherweise kapieren es jetzt sogar Gerichte wie das AG Charlottenburg (uA). Volltext des Urteils I ZR 68/16 vom 27.07.2017. Bericht zum landgerichtlichen Urteil von…
  • Wer in der Ferienzeit untervermietet, sollte die Internetnutzung genau regeln Probleme wegen Urheberrechtsverstößen häufen sich Warn-Pressemitteilung der Verbraucherschutzzentrale Bayern vom 23.08.2017
  • Rechtsanwalt Dr. Till Kreutzer: Post vom Anwalt, was tun? uhle - Ich finde, den Artikel könnte man durchaus in den Grundkurs mit aufnehmen.
  • (Zitat von Shual)Mal was ganz aktuelles - Geschichten die aus Zeitgründen/Sonstiges/Laufendem Verfahren nie erzählt werden gibt es natürlich ohne Ende - Ein ganz normales Haus irgendwo in Südwestdeutschland. Zwei Stockwerke. Im unteren Stockwerk zieht eine Familie aus Nordkorea ein (Flüchtlinge). Oben wohnt ein junge Dame (Haus gehört ihr). Vorgeschichte: Der ehemalige Hausbesitzer und Vater der jungen Dame und Anschlussinhaber für den hausinternen Internetanschluss, auf dem auch die Tochter mi…
  • Ja. Das ist ja dann echt schade. Wer wird dann meine "Flüchtlingskrisen"-Geschichte lesen? Aber... ok... es ist sicherlich gemein, wenn einer im Keller noch die alten verstaubten Akten von vor fast 10 Jahren hat. Und damit die Entstaubung nicht ganz umsonst war.... noch schnell ein Ausflug ins Jahr 2009 Wenn der Filesharer mal wieder Überstunden macht - sprengt er das Bruttoasozialkonstrukt Wir alle können uns ja noch an die zivilrechtliche Seite der CSR-Affaire erinnern. (Beschluss OLG Köln) U…
  • (Zitat von Shual)Siehst Du, Werniman wie schnell der rotiert? Allerdings taucht langam die Frage auf, ob diese Person tatsächlich so viel Ahnung hat, wie sie tut, oder ob ein einfacher Fall von Demenz vorliegt. Jedenfalls kommt bei der Sache schlichtweg nichts rum: Fehler werden abgestritten, Personen latent und ohne Anlaß beleidigt - Kunden (und Ex-Kunden) scheint man ganz besonders zu mögen. Jeher ein Troll - heute ein Troll - Es bringt nichts. Damit (wir alle) er was über 2006 - 2009 lernt: …
  • (Zitat von Werniman)Lass Dich doch nicht von der Industrie-Lobby-Vertretung verarschen. Der hat doch gar keine Ahnung welche Akten ich habe. Und noch besser: Er hat die Akten nicht. Wenn hier einer "Zahlendreher" nachweisen könnte.... DER bestimmt nicht. Der Screenshot hier. Die Loggerbude um die es geht hat tatsächlich ein Problem. Sie speichert (anders als Ipoque) nicht die Rohdaten, sondern sie speichert Informationen aus den Rohdaten. In einer Komplettakte findest Du dann: - Die Loggerbude …
  • (Im Übrigen gilt auch hier die Regel: Liebe (Industrie-)Trolle - Ich bin dann mal Wochenende) Nürnberg II - Wenn Zahlendreher providerauflösende Zahlen drehen Zunächst wird die Geschichte so erzählt, wie sie hätte statt finden sollen: Es war einmal eine junge Frau, die kündigte ihre Verträge mit der "Firma 42" im Jahr 2010 und sie war auch noch im Jahr 2012 gänzlich anschlusslos, als urplötzlich die Abmahnung einer Hamburger Kanzlei (Computerspiel) herein flatterte. Denk mal... die junge Frau w…
  • (Zitat von Shual)"Nürnberg 2009", oder die Frage - Müssen wir uns am Ende noch bei Nümann fast entschuldigen? 2009 - Das Jahr in dem noch viele Hausdurchsuchungen nach Strafanzeigen von Abmahnfürsten durchgeführt wurden und teils erschreckende Ergebnisse zu Tage förderten. Das Nümann-Problem war spezieller Natur. Von fehl geschlagenen HDs hatte man zu Zeiten von Rasch kaum etwas gehört. 2009 aber wurden kaum noch HDs zu anderen Abmahnern durchgeführt (Hochwertige Computersoftware = Nümann). Auc…
  • Sooo. und nun zum Feierabend.... Es ist ja klar, dass diese Figur die zumindest vorgibt von einer bestimmten Firma zu sein, welcher ganz offenbar die Kundenbelange massiv am Arsch vorbeigehen nur beleidigen und trollen will. Eine Diskussion ist nicht erwünscht! Daher gibts nun bei jedem Beitrag von "42" eine schöne Anekdote über die "Firma 42". (Gerichtsdokumentierte) Geschichte I - Pointe beachten! Es war einmal an einem schönen Frühlingsmorgen. Ein sehr gut situierter Kunde der "Firma 42" sit…
  • (Zitat von FortyTwo)Kalt erwischt, gell? Ich war übrigens mal Kunde bei 1und1 und natürlich ist die Beispiel-Benutzerkennung "verfremdet". Natürlich braucht der Accessprovider eine Benutzerkennung. Aber keine solche, die Bestandsdaten welche eine Identifizierung einfach machen enthalten (Name). Er darf sie eigentlich ohne Einwilligung des Reseller-Kunden überhaupt nicht haben. Er braucht sie schon gar nicht für die gesetzlich vorgeschriebenen Zwecke. Daher darf er sie (schon gar nicht "angeblic…
  • "Dem Richtervorbehalt des § 109 Abs. 9 Satz 1 UrhG unterliegt in der Konstellation des Streitfalls allein die unter Verwendung von Verkehrsdaten erfolgende Auskunft des Netzbetreibers darüber, welcher Benutzerkennung die ermittelten dynamischen IP-Adressen im maßgeblichen Zeitpunkt zugeordnet waren und auf welchen Endkundenanbieter die Benutzerkennung entfiel. Für die Auskunft des Netzbetreibers lag eine richterliche Gestattung vor." OMG!!!! Schnell!!!! Schickt RIPE, WHOIS, usw.... schnell eine…
  • (Zitat von Shual)... verweist den Rechtsttreit I ZR 193/16 – "Benutzerkennung" - mit Urteil vom 13. Juli 2017 an das LG Frankenthal zurück, da er wie absehbar kein Beweisverwertungverbot erkennen kann. (Alles bleibt wie es ist.)
  • Zum morgigen Termin vor dem Bundesgerichtshof gibts nun schon einige schöne Kommentare und Berichte (... und AfD-Wichtigmacherei). Dabei wird unisono verzichtet auf das eigentliche Kernproblem der Sache einzugehen und die neuere Rechtsprechung des BGH (VI ZR 153/13, 16.05.2017) zu Rate zu ziehen. Nehmen wir RA Solmecke: "Wenn ein Vertrag über den Zugang zum Internet mit einem Reseller geschlossen wurde(z.B. 1&1 Internet SE), der nicht identisch mit dem Netzbetreiber, dem sogenannten Internet-Ac…
  • Bundesgerichtshof - Mitteilung der Pressestelle Nr. 109/2017 Verhandlungstermin am 13. Juli 2017, 11:00 Uhr - I ZR 193/16 (Bundesgerichtshof zum Beweisverwertungsverbot einer Auskunft beim Filesharing) Die Klägerin macht geltend, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Computerspiel "Dead Island" zu sein. Dieses Spiel sei über den der Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss in einer Tauschbörse im Internet zum Herunterladen angeboten worden. Die Beklagte unterhäl…
  • (Zitat von Banana83)Natürlich können die Schadensersatzbeträge sogar noch im laufenden Verfahren selbst "angepaßt" werden. Wie sich da Walorf-Frommer 2019 verhalten wird? Wissen die wohl selbst noch nicht.
  • (Zitat von clophios)Nein - Man kann nur innerhalb einer bestimmten Frist die Kosten für einen Mahnbescheid erstattet verlangen. Die Klage begründen kann man aber immer. Und Nein - Du bist erst 2019 dran.
  • (Zitat von clophios)Es gibt keine Unterschiede, oder andere Folgen zu anderen Mahnbescheids-Erhaltszeitpunkten. Verjährung wird wie üblich gehemmt. Ob eine Klage kommt ist nicht vorherzusagen. Natürlich könnte man böse spekulieren: Wenn ein Mahnbescheid früher als sonst verschickt wird, hat der bearbeitende Rechtsanwalt wohl seine Zahlerquote schwer verfehlt und muss nun Druck machen.
  • (Zitat von phinemuc)Nein. 6 Monate. (Zitat von phinemuc)Nein - kannst Du nicht. Man kann die genauen Zeiten ohne die dafür erforderlichen Daten nicht berechnen. Auf die "6 Monate" können noch Tage und Wochen an Postlaufzeiten, usw.. gekommen sein, welche aufzuaddieren wären. Und dann kann immer noch heute bereits ein Verfahren weiter betrieben werden. Am 07.07.17 aber? Das ist eher sehr unwahrscheinlich. Da würde ich mal noch 1-2 Wochen drauf satteln.